DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
18.05.2019, 13:34 Uhr
Nutzer / in
tolpatchow

• FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache tritt zurück Es sieht ganz so aus als ob die deutsche Bundesregierung beschlossen hat, die FPÖ aus der österreichischen Regierung zu kegeln. Der Parteichef Strache hat heute nach einem Wahlspendenskandal, den Spiegel und Süddeutsche publik gemacht (und evtl auch eingefädelt?) haben, seine Ämter niedergelegt:

FPÖ-Chef tritt nach Skandal-Video zurück
Video-Affäre in Österreich
Strache tritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück

"Ja, es war eine besoffene Geschichte": FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zieht Konsequenzen aus der Ibiza-Affäre. Seine auf dem heimlich gefilmten Video dokumentierten Äußerungen seien "peinlich", er habe sich aber nichts zu Schulden kommen lassen. Trotzdem habe er Bundeskanzler Kurz seinen Rücktritt angeboten...



Link ...jetzt anmelden!
18.05.2019, 15:35 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Die Sache kam nicht von der Bundesregierung, weder der deutschen noch der österreichischen, sondern wurde von der SZ und dem Spiegel nach Sichtung zugespielten Materials veröffentlicht. (Auf SPON kann man auch den konkreten Umgang mit den Quellen nachlesen.)
Also bitte bei den Fakten bleiben und keine Fake-News streuen.

Auf jeden Fall sehr unterhaltsam, wie ein selbsterklärter rechter Saubermann wie Strache auf Ibiza abgeratzt im grauen Feinripp, offenbar nach ausgiebigem Alkoholgenuss und einer guten Line, seine illegalen Parteimachenschaften ausplaudert. Respekt an dieser Stelle dem Spiegel und der SZ, die das Ding in dieser Form gebracht haben.
18.05.2019, 15:58 Uhr
Nutzer / in
secarts

Woher dieses Video nun auch immer kam, die unklare Quellenlage könnte für die dt. Bundesregierung trotzdem zu einem Problem werden. Selbstverständlich werden die Rechten (in Ö. & BRD) die Schuld auf Merkel schieben ( Link ...jetzt anmelden! ), außerdem wird Böhmermann ins Zentrum der Affäre gerückt, er soll schon seit Wochen Kenntnis von dem Video haben und mehrfach öffentlich auf seinen Inhalt angespielt haben ( Link ...jetzt anmelden! ). Auch von einer Inszenierung durch Böhmermann ist die Rede, die er allerdings dementiert. Wenn das stimmen sollte, wäre die BRD indirekt Auftraggeber, und damit wäre es ein Politikum, ob mit oder ohne Geheimdiensteinfluß.

Nachtrag: eine m. E. nun wirklich an Irrsinn nicht knappe Verschwörungstheorie macht die Springer-Presse auf. Der Russe soll es gewesen sein, und zwar, um Strache eine möglichst angenehme (?) Art des Rücktritts zu ermöglichen...

..."Unabhängig davon wirft die Art und Weise, wie es zu Straches Rücktritt kam, Fragen auf. Sie sind politischer und medienethischer Natur. Strache wurde gefilmt, ohne davon zu wissen – eine klassische Falle. Im Jargon russischer Geheimdienste handelt es sich um Kompromat. (Die Russen haben die Taktik, belastendes Material über ihre Feinde zu erschaffen und im richtigen Moment aus der Schublade zu holen, perfektioniert.) Das Video wurde zwei Jahre lang zurückgehalten, ehe es „Spiegel“ und „Süddeutsche Zeitung“ unmittelbar vor der Europawahl bekommen haben. Für die Veröffentlichung haben die Medien ihre Konkurrenz aufgegeben – gemeinsam für das höhere Ziel...."
Link ...jetzt anmelden!

Eine undurchsichtige Geschichte, in der wenig wirklich auszuschließen ist. Medien machen manchmal Geheimdienstarbeit, Geheimdienste nutzen manchmal Medien. Und manchmal ist es wirklich nur eine gut recherchierte oder inszenierte Geschichte. Das scheint mir hier aber der Nebenaspekt zu sein.

Die entscheidende Frage ist, ob die ÖVP mit ihrem pomadierten Jungmozart noch zu einem eigenständigen Kurs in der Lage ist oder längst als Dependance der FPÖ fungiert. Das dürfte sich in den nächsten Tagen herausstellen.

Am Inhalt des Videos hat mich übrigens rein gar nichts überrascht. Exakt so habe ich mir das immer vorgestellt. Ein bißchen Boss-Modus, ein bißchen bling-bling und ziemlich viel Nasen-Ata. Sind halt alt und fett gewordene Gemütsburschenschaftler.
19.05.2019, 00:49 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Und bei seiner Rücktrittserklärung dann wieder der typische Opfermythos-Modus (er, Strache, sei das Opfer eines perfiden, illegalen, inszenierten Lockangriffs böser Mächte blabla), ein eigenes Vergehen liege nicht vor, Verantwortliche für das Video werden zur Rechenschaft zu ziehen sein (... und touretteartig wird sich dann gleich auf Jan Böhmermann als derzeitiges FPÖ-Feindbild Nummer 1 eingeschossen). Durchorchestrierte Phrasendrescherei für das eigene Klientel aus der blauen Ecke. (Zumindest die Passage an seine Ehefrau schien doch von Herzen zu kommen und ließ in diesem Nebenstrang etwas Schuldbewusstsein durchblicken.)

Die Reaktionen aus Deutschland sind natürlich eine Mischung aus Häme und nassforscher Einmischung in die inneren Angelegenheiten Österreichs. Deutsche, die dem kleinen Nachbarn vorschreiben wollen, wann er Neuwahlen oder Regierungsrücktritte vornehmen soll, kommen freilich nicht so gut in Österreich an. Halt deutsche Großmannssucht.

Richtig zur Lachnummer wird das Ganze, wenn der deutsche Außenminister jetzt die ÖVP wegen ihrer Koalitionen mit der FPÖ anprangert, ausblendend dass seine Parteikollegen von der SPÖ auf Landesebene offenbar keinerlei Probleme haben, mit der FPÖ zu koalieren.
19.05.2019, 12:01 Uhr
Nutzer / in
Erika
Erika
Vor allem hat der deutsche Außenminister überhaupt kein Problem damit, dass er in einer Koalition mit der CSU ist...
19.05.2019, 13:12 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Ohne das Fass aufmachen zu wollen: Es gibt schon Unterschiede zwischen offen rechtsextremen Parteien, die wie FPÖ und AfD in ihren Reihen Holocaustleugnung und Geschichtsrevisionismus nicht nur zulassen, sondern offensiv ausleben, und der CSU. Das sollte man nicht einfach verwischen. Auch die ÖVP, die der CSU inhaltlich und strukturell deutlich nähersteht als der traditionellen CDU, und die FPÖ sollte man ernstlich politisch nicht gleichsetzen, stehen sie doch für zwei unterschiedliche Konzepte der bürgerlichen Reaktion. Beide sind aus linker Sicht ablehnenswert, letztere bewegt sich - spätestens seit Jörg Haider - aber im offen faschistischen Fahrwasser.

Dass beide Lager im Kern miteinander kooperieren können, wenn das Klima dafür geebnet ist, konnte man in Österreich sehen und wird man wohl im Herbst auch in Sachsen beobachten können.

Allerdings zeigt der Fall Strache heuer auch, wo die Bruchlinien liegen, wo also konservative Kreise bestimmtes Gebaren nicht einfach so mitgehen können, ohne einen Teil ihrer Wähler zu brüskieren.

Aber wie gesagt, ich weiß um die unterschiedliche Detaileinschätzung der CSU hier im Forum und kenne auch die entsprechende Position vom alten AB und der KAZ dazu.
19.05.2019, 22:30 Uhr
EDIT: Rainer
19.05.2019, 23:31 Uhr
Nutzer / in
Rainer

FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache tritt zurück Ich würde ja empfehlen folgenden Twitteraccount im Auge zu behalten ! smiley

Link ...jetzt anmelden!

Der Account ist übrigens kurz vor Veröffentlichung der Videos durch Spiegel und Süddeutsche angelegt worden.
#HCStrache
#Ibizagate
24.05.2019, 21:41 Uhr
Nutzer / in
smersch

FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache tritt zurück Tatsächlich hat es mich und viele andere gewundert, das das tatsächlich das Potential hat, dass er zurücktreten musste. Ist ja nicht so, als ob es an solchen Geschichten mangelt und die Korruption der FPÖ legendär wäre.

Meine Vermutung:

1. Kurz Poker auf die absolute ohne FPÖ. Man darf nicht vergessen, dass Kurz gepusht würde zuletzt, nicht die FPÖ. Wie absurd das pushen von Kurz als Wunderboy an der Realität war, würde ja damals auch schon festgestellt. Gewinnt jedes TV-Duell weil so smart. Außer bei denen die sie gesehen haben. Besonders eben durch die Krone. FPÖ war Mittel zu Zweck.

2. Strache hat mit der Nennung der entsprechenden Kapitalisten den Bogen überspannt. Das sind ja keine reinen Firmen sondern konkrete Personen. Und die verkauft er als Trottel die illegale Sachen für ihn machen. Der kurze Dienstweg zu kurz ist ja auch bekannt. Googelt nur Mal das Verhältnis Benko-Kurz

Nur Schade, dass die linke in Österreich das nicht nutzen kann. Dazu ist sie zu desolat. Und eine Koalition mit Gründ und oder Neos lässt einen die FPÖ schon wieder vermissen.
24.05.2019, 22:38 Uhr
Nutzer / in
secarts

"Tatsächlich hat es mich und viele andere gewundert, das das tatsächlich das Potential hat, dass er zurücktreten musste. "

Naja, wer sich - so unter Oligarchennichten - plötzlich heimlich gefilmt weiß, kann ja nicht ausschließen, auch in anderen Situationen gefilmt worden zu sein (und die wird es gegeben haben, oh, oh!). Gudenus wie Strache werden einen Moment lang an allen und allem gezweifelt haben, und sie können bis jetzt nicht ausschließen, dass noch mehr veröffentlicht werden wird. Ob aus der Ibiza-Session oder von woanders. Absoluter Kontrollverlust eben. Als der Gudenus prompt aus der FPÖ ausgetreten ist, habe ich mir gleich gedacht: der macht sich jetzt selbst bedeutungslos, damit niemand mehr Interesse hat, ihn weiter zu demontieren. Ob das rational ist, sei dahingestellt.

Falls Kurz ein derartiges Kalkül (Neuwahlen und absolute Mehrheit) haben sollte, ist das ein riskantes Spiel. Denn: ob Strache wirklich erledigt ist, wird sich noch zeigen; ich bezweifle das. Der kontrollierte Gesetzesbruch ist in manchen Kreisen erst Ausweis der Seriosität.

Zumindest in der deutschen Presse hätte Kurz die Mehrheit - insbesondere im Hause Springer. Da wurde vor wenigen Tagen gar eine "Kurz-Sehnsucht" bei "den Deutschen" diagnostiziert. Die gibt es außerhalb des Springer-Hochhauses zwar nicht, doch für die dortigen Redakteure ist Kurz so was wie Guttenberg in erfolgreich. Das hätten sie hier auch gerne.
25.05.2019, 11:06 Uhr
Nutzer / in
retmarut

FPÖ-Chef und Vizekanzler Strache tritt zurück Strache und Co. wurden ja durchaus vorab informiert, was da gegen sie vorliegt - und damit meine ich nicht nur die Rede des fernbeleibenden Böhmermanns aus April 2019. Auch Spiegel und SZ haben die Strache und Gudenus hatten sich nach Abschluss ihrer Verifizierung des Materials bei den beiden gemeldet und um eine Stellungnahme gebeten. Sie hatten also Zeit, sich eine Exit-Strategie zu überlegen.

Offenbar war der Inhalt (offene Korruption, Landesverrat) aber selbst der FPÖ-Führung im Endeffekt kurz vor den EU-Wahlen zu heiß. In der Regierung gehalten hat sie der forcierte Abgang von Strache und Gudenus trotzdem nicht, da, wie bereits hier geäußert, die ÖVP mit viel Risikobereitschaft den Sprung nach vorn zur Ausrufung von Neuwahlen wagte, um in der kommenden Wahl die absolute Mehrheit anzupeilen. Ob ihr das gelingt, ist äußerst fraglich, aber Neos und Grüne stehen in der Stunde der Not für eine Regierungsbildung mit der ÖVP bereit.

Merke: Manchmal sind es die kleinen Dinge, die große Wirkung haben. Das musste Strache jetzt auch feststellen. Für ihn (und seine Kernklientel) war und ist es ganz sicher nur eine "b'soffene G'schichte", die man jetzt abhaken kann; das Gros der Österreicher und ausländischen Nachbarn hat das hingegen anders bewertet, da der politische Kompass da noch nicht völlig im Blauen dreht.
25.05.2019, 13:03 Uhr
EDIT: Hennes
25.05.2019, 13:14 Uhr
Nutzer / in
Hennes

Ich denke auch dass jemand wie #Strache, der einmal so handelt wie auf Ibiza, eher auch gewohnheitsmäßig so vorgeht: keine Trennung von privaten Geschäftsinteressen und politischen Zielen, latent korrupt und dummdreist. Daher ist das sehr plausibel, dass er weitere Mitschnitte dieser Art zu fürchten haben muss und könnte seine Reaktion schon erklären.

#Gudenus (als eher kleines Licht in der Affäre) hat ja bereits gesagt dass wohl weiteres "komprommitierendes Material" vorliegen könnte. Die wissen schon wo Gefahren lauern könnten und es sind bestimmt nicht wenige.

Wer es ironischerweise auf den Punkt gebracht hat ist Victor #Orban: die persönliche Authentizität ist das allerwichtigste (für einen faschistischen Demagogen, das sagt er natürlich nicht). Orban hat Strache "Einzelkämpfertum" und Geschäftsinteressen unterstellt. Das war genau der Fehler: nicht so zu handeln, aber sich dabei erwischen zu lassen. Soweit wie die #NSDAP in den frühen dreißiger Jahren ist die #FPOE nicht dass alles an ihr abperlt was an Kungelei herausgefunden wird. Noch nicht zumindest, da ist die Strache-Affäre ein guter Indikator!
27.05.2019, 18:54 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Strache gewinnt Mandat + antifaschistischer Partyhit in Wien Zwei Neuigkeiten in der Causa Strache:

1. Der Mann hat ja auch für die FPÖ zum EU-Parlament kandidiert, auf dem Listenplatz 42. Aufgrund von mehr als 33.500 Vorzugsstimmen ist er innerhalb der Listenplatzierung jetzt derart aufgestiegen, dass er eines der drei FPÖ-Mandate erhalten hat. - Strache hat also seine Fans, die dem armen Ibiza-Opfer offenbar mit diesem Voting den Rücken stärken wollten.
Link ...jetzt anmelden!
Mit dem Mandat wäre er finanziell gut abgesichert und könnte von Bruxelles/Strasbourg aus seine Politkarriere fortsetzen und pushen.

2. Auf der nächsten (d.i. die 32.) Donnerstagsdemo gegen die FPÖ in Wien werden die Vengaboys auftreten und ihren Sommerhit "We're Going to Ibiza", der gut 20 Jahre alt ist, vortragen. Das Liedchen ist in Österreich in den vergangenen Tagen zur Nummer 1 der i-Tunes-Chartliste aufgestiegen. - So wird ein unpolitischer Partysong tatsächlich mal zu einem antifaschistischen Protestlied. ;)
Link ...jetzt anmelden!
(Und so schlecht ist der Song meiner Erinnerung nach innerhalb des Eurodance-Genres gar nicht gewesen.)
27.05.2019, 20:00 Uhr
Nutzer / in
arktika

(Und so schlecht ist der Song meiner Erinnerung nach innerhalb des Eurodance-Genres gar nicht gewesen.)
Na ja, ist Geschmackssache. Aber er paßt auf jeden Fall zu dem "Auslöser" der ganzen Geschichte. Und wenn er 'nem abgetakelten Gesangsquartett noch mal zu etwas Popularität verhilft - why not.
Wer sich 's anhören mag:
Link ...jetzt anmelden!
• Hier gibt's was extra: mehr Debatten aus den www.secarts.org-Foren
China blacklistet Unternehmen, die Huawei boykott..
3
Die Auseinandersetzung geht weiter: Huawei droht Verlust von Patentschutz in USA Shenzhen. Der chinesische Telekomgigan...mehr arktika 29.06.2019
J Jaimee 23.06.2019
secarts 04.06.2019
Schweden: Einheitsfront od. Ausverkauf?
Nach mehr als vier Monaten nach der Reichtagswahl mit einem 17,5%_Durchmarsch der faschistischen SD ist nun in Schweden eine ...mehr FPeregrin 19.01.2019