DE
       
 
0
unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA04.05.2019, 22:11 Uhr
Nutzer / in
mmp1994

• Imperialistischer Stellvertreterkrieg in Libyen Die Lage in #Libyen spitzt sich zu, und es hat den Anschein, dass dort ein Stellvertreterkrieg zwischen (europäischen) imperialistischen Mächten ausgetragen wird:

Libyen im Zangengriff.
Machtpolitik und Flüchtlingsabwehr in Nordafrika: Rom und Paris streiten um Ölressourcen, die deutsche Kanzlerin mischt mit.
Von Jörg Kronauer

Bundeskanzlerin Angela #Merkel dringt auf eine einheitliche Libyen-Politik sämtlicher #EU-Staaten. Es sei »wichtig«, dass sich die Mitglieder der Union auf ein gemeinsames Vorgehen in dem nordafrikanischen Land einigten, erklärte Merkel auf ihrer am Freitag beendeten Reise nach Burkina Faso, Mali und Niger. Sie werde versuchen, ihren »Beitrag dazu zu leisten«, dass sich »Europa« auf eine »kohärente« Position festlege. Das sei notwendig, um auf eine politische Lösung für den erneut voll entflammten Bürgerkrieg hinzuarbeiten. Laut Merkel soll die EU dazu auch mit der Afrikanischen Union (AU) kooperieren. Von einer engeren Zusammenarbeit mit den #USA oder mit #Russland, die beide in Nordafrika nicht einflusslos sind, sprach die Kanzlerin nicht.

Die erneute Eskalation des Kriegs in Libyen ist bei den Gesprächen der Kanzlerin in den drei Sahelstaaten ein wichtiges Thema gewesen, weil diese von der Entwicklung unmittelbar betroffen sind. Bereits die Übernahme der Kontrolle über Nordmali im Jahr 2012 durch Aufständische, darunter insbesondere Dschihadisten, war nur aufgrund des Sturzes der libyschen Regierung durch die NATO-geführten Luftangriffe des Jahres 2011 möglich geworden: Der Umsturz in Tripolis setzte malische Milizen frei, die zuvor in libyschem Auftrag gebunden waren, nun aber mit riesigen Waffenbeständen nach Mali heimkehrten. Ab 2013 konnten Aufständische jeglicher Couleur, die vor der französischen Militäroffensive in Mali fliehen mussten, Libyen als relativ sichere Rückzugsbasis nutzen, weil jede staatliche Kontrolle über das Land zerfiel. Bis heute werden zudem Waffen in den Sahel geschmuggelt, wo sie in die Hände von Aufständischen gelangen. »Libyen ist die Ursache für die Destabilisierung der Sahelländer«, beklagte sich Nigers Präsident Mahamadou Issoufou am Donnerstag abend gegenüber Merkel.

Der Bundeskanzlerin dürfte der Appell, in Libyen etwas gegen das Chaos unternehmen zu müssen, durchaus gelegen kommen. Berlin hatte seit Ende 2015 auf den Ministerpräsidenten der Übergangsregierung, Fajes Al-Sarradsch, gesetzt, der zwar international anerkannt wird, aber de facto nicht einmal Tripolis kontrolliert. Die Kooperation mit Sarradsch wurde als Legitimation genutzt, um die sogenannte libysche Küstenwache zur Flüchtlingsabwehr aufzurüsten. #Italien hat diesen Ansatz noch weiter getrieben und Deals mit dubiosen Milizenführern an Libyens Nordwestküste geschlossen, um das Ablegen von Flüchtlingsbooten gänzlich zu verhindern. Diese Strategie gerät nun durch Khalifa Haftars Offensive in Gefahr. Dabei genießt Haftar seit Jahren eine gewisse Unterstützung aus #Frankreich. Paris hofft, über den Warlord den eigenen Einfluss an den südlichen Ufern des Mittelmeers auszubauen. Neben machtpolitischen Motiven steckt dahinter das Bemühen, den französischen Ölkonzern Total in Libyen auf Kosten des italienischen Platzhirschs ENI zu stärken.

Die Forderung nach einer einheitlichen Position der EU bietet deren stärkster Macht, der Bundesrepublik, die Chance, in Libyen selbst wieder in die Offensive zu kommen und den eigenen Einfluss in dem Land zu vergrößern, was mit Sarradsch nicht gelang. Dabei dürfte auch die Bundesregierung neben allgemeinen machtpolitischen Ansprüchen recht konkrete Interessen geltend machen: Libyen war jahrzehntelang einer der bedeutendsten Öllieferanten Deutschlands. Das gründete stets darauf, dass zu den größten Ölproduzenten des Landes die #BASF-Tochterfirma #Wintershall gehörte – und bis heute gehört.

Link ...jetzt anmelden!
• Schau mal: ziemlich ähnliche Diskussionen in den www.secarts.org-Foren
GFP
Anders als die Amerikaner
TRIPOLIS/BENGHASI/BERLIN (12.07.2011) - Ernsthafte Spannungen zwischen den gegen Libyen Krieg führenden Staaten erhöhen die Chancen der Bundesrepublik auf künftigen Einfluss in dem nordafrikanischen Land. Nach zieml...mehr GFP 15.07.2011
KKE: \"Referendum bedeutet Erpressung des Volkes\"
1
Nach Ansicht der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) hat die Regierung in Athen mit der Ankündigung eines Referendums »die nackteste offene Erpressung und ideologische Einschüchterung gegen das Volk« begonnen...mehr retmarut 04.11.2011
Im Osten stärken, den Westen erpressen
Referat von Gretl Aden und Rolf Fürst, KAZ-AG »Zwischenimperialistische Widersprüche«. Gehalten auf der VI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Göttingen, Mai 2014. [ gehe zu ] Die Herrschenden in ...mehr Gast 01.09.2014
GFP
Die Perspektiven der Krise
BERLIN (20.03.2013) - In einer aktuellen Analyse entwickelt die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) vier mögliche Szenarien für die künftige Entwicklung der EU unter dem Druck der Euro-Krise. Wie die Stiftung berichtet, ...mehr GFP 20.03.2013
GFP
Vom deutschen Euro zur deutschen EZB
Die Bundesregierung versucht mit Bundesbank-Chef Jens Weidmann einen der lautesten Kritiker der bisherigen expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) an deren Spitze zu hieven. Weidmann hat die monetä...mehr GFP 27.08.2017
GFP
Niederlande: "Nee" zum EU-Ukraine-Abkommen
DEN HAAG/BERLIN (06.04.2016) - Überlegungen zu einer etwaigen Aushebelung des demokratischen Mehrheitswillens begleiteten das EU-Referendum am 6. April in den Niederlanden. Dort stimmte die Bevölkerung am Mittwoch ü...mehr GFP 07.04.2016