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NEUES THEMA06.03.2019, 17:31 Uhr
EDIT: arktika
06.03.2019, 17:38 Uhr
Nutzer / in
arktika

• Neue Verfassung für Kuba Die Abstimmung der neuen kubanischen Verfassung am So, 24.02.2019 ergab eine deutliche Mehrheit für die neue Verfassung und dies bei einer hohen Wahlbeteiligung.
Der Volksentscheid fand am Jahrestag des 1895 begonnenen zweiten Unabhängigkeitskrieges gegen die spanische Kolonialherrschaft statt. Das Datum symbolisiert den Anspruch der künftigen »Magna Charta«, die Unabhängigkeit des Landes weiterhin zu garantieren.Die neue Verfassung definiert Kuba als »unabhängigen und souveränen Rechtsstaat«, der auf der Grundlage von sozialer Gleichheit und Gerechtigkeit das Wohlergehen und die freie persönliche Entwicklung seiner Bürgerinnen und Bürger zum Ziel hat.

Millionen Kubaner entscheiden über neue Verfassung am 24.02. von Volker Hermsdorf auf RedGlobe
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Vor wenigen Minuten gab Kubas nationale Wahlkommission (CEN) das Ergebnis des gestrigen Verfassungsreferendums auf Kuba bekannt: Demnach stimmten 86,85 Prozent der Wähler mit „Ja“ zur neuen Verfassung, womit diese mit großer Mehrheit an der Urne angenommen wurde. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 84 Prozent. Damit erhält das sozialistische Kuba erstmals seit 1976 eine komplett neue „Magna Charta“.

Neun Prozent der Wähler lehnten den Verfassungstext ab, vier Prozent der Stimmzettel waren ungültig gemacht oder weiß gelassen worden, wie aus den vorläufigen Ergebnissen hervorgeht. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgte öffentlich.

Ebenfalls auf RedGlobe, am 25.02. 87 Prozent stimmen für neue Verfassung
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#Kuba
#Verfassung
#NeueVerfassung

NEUER BEITRAG06.03.2019, 17:36 Uhr
Nutzer / in
arktika

In der granma schreibt am 1. März die "Redaktion Nationales" dazu:

Kuba hat laut und deutlich Ja gesagt

86, 85 % der Wähler, die am Sonntag, den 24. Februar ihren Stimmzettel in die Urnen geworfen hatten, sagten Ja zur neuen Verfassung und damit haben 6. 816 169 Kubaner einem Projekt ihre Unterstützung gegeben, das auf den Sozialismus, die Respektierung der Rechte und die Inklusion setzt – oder um es kurz zu fassen, auf die vollständige Würde seiner Menschen.

Diese zweifellos massive Unterstützung eines das Volk einbeziehenden Prozesses, das jeden Bürger in einen Verfassungsgeber verwandelte, wird noch bedeutsamer, wenn man sie in einem extrem widrigen internationalen Kontext betrachtet, in dem die immergleichen Imperialisten, die mit ihren Trommeln zum Krieg aufrufen, das Ende aller Utopien verkünden.

Aber die Insel ist nach 150 Jahren des Kampfes nicht bereit, sich dem Willen der „Herren der Welt“ zu beugen und setzt, trotz allen Drucks, der In Form der Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade, mit falschen Nachrichten, direkten Drohungen oder subversiven Projekten ausgeübt wird, auf seine Souveränität. Das Referendum zur Verfassung, die breite Beteiligung der Wähler und die Ergebnisse sind dafür der Beweis.

Einheit, staatsbürgerliches Bewusstsein, Rechtskultur, revolutionäre Entschlossenheit ...sind Bilanzen, die der Prozess der Verfassungsreform zurücklässt; eine Erfahrung, die mit der Proklamation der neuen und modernen fortschrittlichen Magna Carta nicht zu Ende ist.

Danach folgt die ungeheure Herausforderung, die Gesetze an das Wesen dieser Verfassung anzupassen, und vor allen Dingen die, die Verfassung, die uns heilig ist, ihrem Buchstaben getreu einzuhalten. Jede Aussage des Texts in die Praxis umzusetzen, darin besteht die Herausforderung, eine auf die uns Fidel hingewiesen hat und das war dieses Mal beim Verfassen des Grundgesetzes der Republik der zentrale Gedankengang.

Mit allen zum Wohle aller, für jeden Bürger Kubas, unabhängig davon wie er abgestimmt hat, das wird das Land sein, das sich aus diesem Ja ergibt, eines, das jeden Tag besser wird, immer in Revolution ist, in dem der Wille, das zu verändern, was verändert werden muss und der Glaube, dass der Mensch sich zum Bessern ändern kann zusammenleben.


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