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NEUES THEMA28.12.2018, 17:16 Uhr
EDIT: MARFA
26.01.2019, 03:15 Uhr
Nutzer / in
MARFA

• PKK/YPG, Türkei, Syrien und die USA Es wird unübersichtlich, deshalb mach ich mal das Sammelthema hier auf (es gibt einzelne Threads zu Teilaspekten, die ich mit der Zeit reinverlinken werde bzw. dabei um Hilfe bitte).

Zunächst mal das Letzeburger Vollek dazu:

"Die Aufregung um den von USA-Präsident Trump angekündigten Abzug der offiziellen Angehörigen der USA-Streitkräfte aus Syrien – von den bewaffneten Mitgliedern diverser »Sicherheitsfirmen« war bisher keine Rede – will sich auch nach den Weihnachtsfeiertagen nicht legen. Politiker und Medienleute der unterschiedlichsten Lager versuchen sich weiterhin in der Interpretation des Präsidentenentschlusses und darin, über das »wie nun weiter?« herumzudeuteln.

Die eigentliche Ursache für den Rückzugsbefehl wurde in dieser Zeitung bereits erläutert, sie besteht, kurz gefaßt, darin, daß Trump schlicht und einfach nicht länger für den Kriegseinsatz seiner Truppen in Syrien bezahlen will – zumal er seit längerer Zeit mit dem Kongreß um 5 Milliarden Dollar im Streit liegt, um die von ihm in Wahlkampfreden versprochene Mauer an der Grenze zu Mexiko zu bauen.

Allerdings spielen auch noch etliche andere Beweggründe eine Rolle. Der USA-Präsident hat seit längerer Zeit die Absicht, eine »neue Nahost-Politik« zu verkünden. Wie die konkret aussehen soll, weiß offenbar noch niemand, aber anscheinend paßt der Kriegseinsatz von USA-Truppen in Syrien nicht so richtig hinein. Hinzu kommen Unstimmigkeiten mit dem NATO-Partner Türkei, der sein eigenes falsches Spiel in und mit Syrien betreibt, dazu Unsicherheiten über das weitere Vorgehen gegen den Erzfeind Iran, und nicht zu vergessen die besonderen Interessen der Trump-Familie in Saudi-Arabien. Von Bedeutung sind ganz sicher auch jüngste Waffengeschäfte mit der Türkei und mit Saudi-Arabien, die bare Münze in die Kassen US-amerikanischer Unternehmen spülen – und damit zumindest kennt sich Trump bestens aus.

Wie es nun mit Syrien weitergehen soll, bleibt vorerst unklar. Eigentlich wäre der Abzug der USA-Truppen, die sich ohnehin unter Bruch des Völkerrechts in Syrien aufhalten und dort mindestens 20 Militärstützpunkte errichtet haben, ein positiver Schritt in Richtung der Wiederherstellung der Souveränität Syriens. Allerdings ist damit zu rechnen, daß zumindest die schweren Waffen der USA-Einheiten und womöglich auch einige ihrer Stützpunkte an andere NATO-Truppen übergeben werden, die sich ebenfalls völkerrechtswidrig in Syrien festgesetzt haben und dort bleiben wollen. Führende Politiker Frankreichs zum Beispiel haben dazu eindeutig Stellung bezogen.

Fraglich ist, ob es der Türkei gelingen wird, das in Nordsyrien scheinbar entstehende Vakuum für sich auszunutzen. Die von Präsident Erdogan mehrfach angekündigte Offensive ist wohl nun zumindest bis zum Abzug der US-amerikanischen Truppen verschoben worden – eine direkte militärische Konfrontation zwischen den beiden NATO-Verbündeten wäre wohl doch zu riskant gewesen. Einiges spricht allerdings dafür, daß die reguläre syrische Armee ihre Anstrengungen zur Wiederherstellung der territorialen Integrität in der nächsten Zeit verstärken wird, bevor Regierungsgegner der früheren »Freien Syrischen Armee« unter neuer Flagge und unter dem Schutz türkischer Panzer sich dort festsetzen.

Unberechenbar ist auch weiterhin die Rolle Israels, dessen Führung offenbar der Meinung ist, das falsche Spiel um Syrien ausnutzen zu können. Die äußerst zurückhaltenden Reaktionen des Westens auf die israelischen Raketenangriffe gegen Stellungen der syrischen Arme sprechen auf jeden Fall dafür, daß in den westlichen Hauptstädten weiterhin die Hoffnung überwiegt, den verhaßten syrischen Präsidenten doch noch beseitigen zu können.

Uli Brockmeyer"


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#PKK #YPG #Syrien
NEUER BEITRAG29.12.2018, 20:27 Uhr
Nutzer / in
mischa

Die YPG haben den syrischen Staat zum Schutz von Minbic vor pro-türkischen Übergriffen aufgerufen. Syrische Militäreinheiten sind nach Minbic vorgerückt.

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NEUER BEITRAG30.12.2018, 20:45 Uhr
Nutzer / in
arktika

Guter Entschluß, hier einen übergeordneten Thread aufzumachen, der die verschiedenen Bereiche bündeln soll. Habe das ja vor kurzem auch an anderer Stelle (neue Bullereigesetze und umzu) gemacht und finde, sowas dient der Übersichtlichkeit und Wiederauffindbarkeit.
Meist ist es ja so, man beginnt irgendwas, was thematisch neu ist, dann kommen ähnliche Punkte andernorts und zack hat man mehrere Threads, die mehr oder weniger parallel sind. Mit entsprechenden Redundanzen und Schwierigkeiten, was wiederzufinden.
NEUER BEITRAG31.12.2018, 02:05 Uhr
Nutzer / in
YIPPAH

PKK/YPG, Türkei, Syrien und die USA Wohin die Politik der wohlwollenden Duldung gegenüber der Türkei führt:

Als das Erdogan-Regime das nordsyrische Afrin Anfang 2018 militärisch besetzte, wurden hunderttausende Menschen vertrieben. Ein Besuch bei Geflüchteten in Til Temir.

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NEUER BEITRAG01.01.2019, 16:30 Uhr
Nutzer / in
mischa

Konvois mit schweren Waffen, gepanzerten Fahrzeugen, Panzern und Munition sind in der Neujahrsnacht in den osttürkischen Grenzprovinzen Mardin und Sirnak angekommen.

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NEUER BEITRAG02.01.2019, 02:42 Uhr
EDIT: FPeregrin
02.01.2019, 02:49 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Es muß darauf hingewiesen werden, was für eine trübe Suppe sich das nd (1. Januar) - konkret die Kommentatorin Helin Evrim Sommer (PdL) - anschickt, auf dieser in der Tat finsteren Situation zuzubereiten - ich zitiere auszugsweise -: "Die Kurden im Norden Syriens versuchen seit Tagen, auf dieser Welt einen Partner zu finden, um ein Massaker an ihnen zu verhindern. Doch weder die Europäische Union noch die Bundesregierung erhören die Hilfeschreie. Kein einziger westlicher Staat hilft den Kurden, obwohl sie dringender denn je Unterstützung brauchen. [...] Es gibt keinen Grund zur Freude, nicht den geringsten. Denn das, was nun folgt, ist ein Desaster. Die Kurden werden entweder abgeschlachtet oder in die Arme des Diktators Assad getrieben, der seit mehr als sieben Jahren einen erbitterten Bürgerkrieg gegen seine eigene Bevölkerung führt. [...] Im Nahen Osten wechseln Allianzen schnell, manchmal sehr schnell. [...] Bündnisentscheidungen werden aus Interessen geschmiedet. Verschiedene Staaten ringen um die Vormachtstellung - und sie sind alle keine Freunde der Demokratie. Was sie eint, ist ihr Hass auf die Kurden: Assad in Syrien, Erdogan in der Türkei, Rohani in Iran. Und über diese drei hält die neue und alte imperiale Schutzmacht ihre Hand: Es ist Russland, für das der Nahe Osten seit Jahrhunderten ein Interessengebiet ist."
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Unabhängig davon, daß die YPG - unvermeidlich - Teil von "Allianzen" war, die vielleicht auch nicht immer sehr weitsichtig gewählt waren - kommt vor -, sollte uns hier nicht entgehen, was hier in der PdL-Hauspostille gerade rhetorisch - potentiell - vorbereitet wird: ein "linker" Vorstoß zugunsten eines "humanitären" Einsatzes der Bundeswehr in Syrisch-Kurdistan. Das darf ihnen nicht gelingen!
NEUER BEITRAG02.01.2019, 22:06 Uhr
Nutzer / in
arktika

Gut für nd, mit Rußland einen schönen Hauptfeind zu haben und wie gut, daß es allein Rußland ist, "für das der Nahe Osten seit Jahrhunderten ein Interessengebiet ist." Einfache Weltsicht!
NEUER BEITRAG02.01.2019, 22:58 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

NEUER BEITRAG03.01.2019, 00:28 Uhr
EDIT: Erika
03.01.2019, 00:32 Uhr
Nutzer / in
Erika
Erika
Es gibt auch in dieser Frage äußerst verschiedene Ansichten in der Linkspartei und bei den ND-Schreibern. Das ND ist kein in Stein gemeißeltes Zentralorgan der Linkspartei. Und viele Leser des ND werden diesen Artikel verurteilen, aber vielleicht in Schockstarre nicht wissen, was sie dazu schreiben sollen.
Man kann ans ND online Leserbriefe schreiben. Bitte FPeregrin, tu das! (Und andere vielleicht auch noch)
NEUER BEITRAG03.01.2019, 03:29 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

"Das ND ist kein in Stein gemeißeltes Zentralorgan der Linkspartei."

Das weiß ich; aber es ist eine Art Schießfeld für tolle neue Sachen.

" Und viele Leser des ND werden diesen Artikel verurteilen, aber vielleicht in Schockstarre nicht wissen, was sie dazu schreiben sollen.
Man kann ans ND online Leserbriefe schreiben. Bitte FPeregrin, tu das! (Und andere vielleicht auch noch)
"

Sollte passieren - nicht nur von mir -!
NEUER BEITRAG05.01.2019, 22:27 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

... und so ist es auch (btr. "Schießfeld für tolle neue Sachen"); die Frage der Intervention wird angeschoben über das nd, heute u.d.T. Wer garantiert Schutz?:
Link ...jetzt anmelden!

• PDF-Datei PdL&Kurdistan.pdf
50,28 KB | application/pdf
...zum Download anmelden.
NEUER BEITRAG03.09.2020, 09:23 Uhr
Nutzer / in
mischa

Der Demokratische Syrienrat (MSD) hat am Montag mit der [syrisch-kommunistischen, Anmerkung Mischa] Partei des Volkswillens eine Absichtserklärung über eine strategische Zusammenarbeit unterzeichnet, die die Grundlage für ein multiethnisches, dezentrales Nachkriegs-Syrien legen soll. Das Abkommen, das in Moskau unter der Schirmherrschaft des russischen Außenministeriums unterzeichnet wurde, enthält unter anderem Bestimmungen zur Aufrechterhaltung der Selbstverwaltung in Nord- und Ostsyrien unter der gegenwärtigen autonomen Administration mit den Demokratischen Kräften Syriens (QSD) als Komponente der syrischen Armee.

Die Exekutivausschuss-Vorsitzende des MSD, Ilham Ehmed, sagte, sie hoffe, dass dieses Abkommen der Beginn eines längst überfälligen politischen Lösungsprozesses zur Beendigung des Krieges in Syrien werde. Laut Qadri Dschamil, dem Vorsitzenden der oppositionellen Partei des Volkswillens, die Teil des syrischen Bündnisses „Volksfront für Wandel und Freiheit“ ist, ist das Abkommen der eigentliche Beginn des politischen Lösungsprozesses in Syrien, wie er in der UN-Resolution 2254 vorgesehen ist. Mit der Resolution hatte der UN-Sicherheitsrat im Jahr 2015 die Bildung eines Verfassungskomitees als Teil einer umfangreichen friedlichen Lösung für den Syrien-Konflikt festgeschrieben.

„Von einem effektiven politischen Prozess für Syrien kann nicht die Rede sein. Die Gespräche des Verfassungskomitees in Genf haben noch immer keine Früchte getragen, obwohl sie es längst sollten. Mit unserem Beharren auf der Resolution wollen wir zum Ausdruck bringen, dass das syrische Volk der illegalen ausländischen Einmischung überdrüssig geworden ist”, sagte Dschamil und fügte hinzu, dass es keine andere Option gebe, als den Dialog zu verstärken und Vereinbarungen zwischen allen Seiten zu erreichen.

Für Unterstützung bei der „Belebung des politischen Prozesses” wollen sich sowohl der MSD als auch die Partei des Volkswillens an Moskau wenden, erklärte Dschamil weiter. Ilham Ehmed betonte, dass die Punkte des Abkommens, die unter anderem die Gleichstellung von Männern und Frauen sowie die Gleichberechtigung aller Völker Syriens vorsehen, für die Zukunft des Landes von entscheidender Bedeutung seien.

Der Demokratische Syrienrat (MSD) wurde 2015 gegründet und ist das politische Dach, das den politischen Rahmen für die Lösung des syrischen Konflikts durch innersyrische Gespräche und die Übernahme diplomatischer Arbeit bildet. Im MSD sind politische Parteien, Zivilgesellschaft, die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien und Schlüsselpersonen vertreten.

Die Abordnung unter Leitung von Ilham Ehmed befindet sich seit Freitag zu Gesprächen in Russland. Weitere Mitglieder der Delegation sind der stellvertretende Ko-Vorsitzende des Exekutivausschusses Hikmet Hebîb, Senherib Barsum von der Assyrischen Einheitspartei und der MSD-Vertreter in Ägypten, Sihanok Dibo. Am Montag fand auch ein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow statt. Dabei wurde über eine Lösung der Syrien-Krise, das Verfassungskomitee in Genf und humanitäre Hilfe für das Land gesprochen.

(Q: Link ...jetzt anmelden!)
NEUER BEITRAG11.09.2020, 22:13 Uhr
EDIT: Dima
11.09.2020, 22:14 Uhr
Nutzer / in
Dima

Liebe Genossen,
ich freue mich sehr, dass meine Partei, Partei des Volkswillens mit MSD ein Memorandum des Verständniss unterschrieben hat. Allerdings, gibt es in diesem Artikel von ANF ein Große misverständnis des Memorandums! In diesem Artikel steht, dass das Memorandum solle „ die Grundlage für ein multiethnisches, dezentrales Nachkriegs-Syrien legen“ Das Memorandum des Verständnis präsentiert dagegen ein Dialektische Formel des Staates. Man liest in dem ersten Punkt des Memorandums, dass Neue Syrien sei „ein geeintes Syrien in Land und Leuten. Es ist ein demokratischer Staat, der die gleiche Staatsbürgerschaft und soziale Gerechtigkeit gewährleistet, stolz auf alle seine Komponenten ist (Araber, Kurden, syrische Assyrer, Turkmenen, Armenier, Zirkassier) und in seiner Vielzahl von Identitäten einen reichen Umstand sieht, der seine Einheit und sein soziales Gefüge stärkt. Ihre Verfassung ist demokratisch und erreicht eine fortschrittliche Formel für das Verhältnis zwischen Dezentralisierung, die den Menschen garantiert, ihre direkte Autorität in den Regionen auszuüben, Autonomie, gerechte Verteilung von Wohlstand und Entwicklung im ganzen Land und Zentralisierung in grundlegenden Angelegenheiten (Außenpolitik, Verteidigung, Wirtschaft) zu erreichen
Das Gespräch zwischen uns und MSD bezüglich des Memorandum wurde ohne interventionen von irgendein Außländische Macht geführt (auch keine Russiche Intervention). In Russland zu unterzeichen hat natürlich eine politische Bedeutung aber die Übereinstimmung wurde schon geschafft als Ergebnisse der langen Diskussion mit den Genossen in MSD.
NEUER BEITRAG12.09.2020, 11:49 Uhr
Nutzer / in
mischa

Besê Hozat: Rojava setzt sich eine falsche Agenda



Besê Hozat, Ko-Vorsitzende der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), hat sich in einer Sondersendung bei Stêrk TV ausführlich zu den aktuellen Entwicklungen in Kurdistan geäußert. Wir veröffentlichen einen sehr kleinen Ausschnitt, in dem es um die internationalen Gespräche über eine Lösung im Syrien-Konflikt und die Agenda in Rojava geht:

Die Gespräche in Genf und Astana sind Theater. Von Zeit zu Zeit kommen Leute zusammen, um angeblich über eine Lösung der Syrien-Frage zu diskutieren. In Wirklichkeit haben diese Treffen nichts mit einer Lösung für Syrien zu tun. Sie sind reine Show und dienen nur dazu, Zeit zu gewinnen. Es wird versucht, Syrien und dem Mittleren Osten ein neues Design aufzuzwingen. Das braucht natürlich Zeit. Um die Öffentlichkeit zu täuschen, finden Schauveranstaltungen in Astana und Genf statt. Die daran beteiligten Kräfte haben keine Legitimität. Nach Genf sind Dschihadisten geschickt worden. Sie richten in Syrien jeden Tag Massaker an und vergewaltigen Frauen. Diese Leute sind zusammengesammelt und nach Genf gebracht worden, mit ihnen soll eine Lösung für Syrien entwickelt werden. Wie kann eine solche Lösung aussehen? Was für eine Lösung soll mit dem IS und al-Nusra entstehen? Bei den nach Genf eingeladenen Kräften handelt es sich um Überbleibsel von IS und al-Nusra. Sie sind dafür organisiert worden, tragen zivile Kleidung und haben sich einen Schlips umgebunden. Es ist reines Theater, die Rollen sind festgelegt.

In diesem Zusammenhang kritisiere ich auch die Leitung von Rojava. Sie nimmt dieses Theater sehr ernst und spricht ständig von Genf. Was gibt es schon in Genf? Nichts außer einer Schauveranstaltung mit Dschihadisten. Eigentlich sollen die Dschihadisten auf diese Weise einen legitimen Anstrich bekommen. Was also könnte die Leitung von Rojava oder die Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien in Genf mit diesen Dschihadisten besprechen? Diese Banden sind jeden Tag mit Vergewaltigung, Plünderung, Besatzung und Völkermord in Nordostsyrien beschäftigt. Es sind Dschihadisten. Man darf sich nicht von ihnen instrumentalisieren lassen. Die Bedeutung der Genfer Gespräche wird stark übertrieben. Das gleiche gilt für Astana. Das alles sind Spiele der USA und Russlands. Und in diesem Chaos geht der Krieg weiter. In diesem Krieg soll Syrien den jeweiligen Interessen entsprechend ein neues Design verpasst werden, und dafür braucht es Zeit. Auf diese Weise werden die Menschen betrogen.

Die Leitung von Nord- und Ostsyrien sollte stattdessen ihr eigenes System verstärken, die Verteidigungskräfte vergrößern, einen revolutionären Volkskrieg führen, die besetzten Gebiete befreien und sich auf einen großen Krieg vorbereiten. Der türkische Staat wird es nicht dabei belassen. Er will ganz Rojava besetzen und alle Errungenschaften zerstören. Morgen wird er Kobanê, Dêrik und andere Städte in Rojava angreifen wollen. Aus diesem Grund muss unser Volk mit dem Geist der Demokratischen Kräfte Syriens (QSD) kämpfen. Für einen revolutionären Volkskrieg reicht es nicht aus, dass die QSD kämpfen und alle anderen ein bisschen helfen. Die Zeit der Demonstrationen ist vorbei. Diese Aktionsform ist nicht das, was Rojava jetzt braucht. Was muss in Rojava jetzt getan werden? Kurdische Frauen und Männer, junge wie alte Menschen, müssen sich bewaffnen und sich an die Seite der bewaffneten Kräfte stellen.

Niemand sollte sein Land, sein Dorf, seine Stadt verlassen und niemand sollte einfach nur abwarten. Es geht um einen revolutionären Volkskrieg. In Vietnam ist so der Faschismus gestoppt worden, auch in Afrika sind auf diese Weise Revolutionen gemacht worden, ebenso die sowjetische Revolution. Und in all diesen Revolutionen sind Millionen Menschen gefallen. Es sind Opfer erbracht worden. Tausende haben dafür nicht ausgereicht. Es geht um die Zukunft. Zumindest die neue Generation soll frei leben. In jedem Jahrhundert gibt es nur Massaker und Sklaverei, es reicht. Auf diese Weise muss sich unser Volk vorbereiten. Ihr schaut auf Genf, Astana, die USA, aber was macht ihr selbst? Die Machthabenden verfolgen ohnehin nur ihre eigene Interessen. Und du, was machst du?

Der türkische Staat will die Kurden mit Unterstützung ausländischer Mächte beseitigen. Wichtig ist also, was wir selbst tun. Unser Volk muss etwas für sich selbst tun. Darauf muss es seine Motivation und seine Aufmerksamkeit richten. Das ist es, was zählt. Ronahî TV berichtet nur noch über Genf. Das ist falsch. Der türkische Staat hat seit langer Zeit das Wasser in Hesekê abgestellt. Es gibt kein Wasser und keinen Strom. Die Versorgung ist unterbrochen worden, damit die Bevölkerung aufgibt und ihr Land verlässt. In Rojava soll es keine Kurden mehr geben. Das ist Teil der türkischen Völkermordpolitik.

Bei Ronahî TV wird manchmal auch berichtet, dass die Bevölkerung die Autonomieverwaltung kritisiert. Es heißt dann, dass sie nicht für Wasser und Strom sorgt. Aber ihr befindet euch im Krieg, es ist Krieg! Ihr werdet angegriffen. Der türkische Staat hat euer Land, eure Heimat besetzt. Die Autonomieverwaltung müsst ihr anders kritisieren, ihr müsst sagen: Komm, organisiere mich gegen die türkische Besatzung. Ihr müsst fragen, wie und auf welchem Gebiet ihr dagegen kämpfen könnt, und was getan werden muss, um wieder Strom und Wasser zu bekommen und den türkischen Staat aus dem Land zu vertreiben. Darüber muss nachgedacht werden, die Autonomieverwaltung muss in diese Richtung motiviert werden.

Auch die Bevölkerung setzt sich eine falsche Agenda. Ich kritisiere sowohl das Volk als auch die Leitung. Meiner Meinung nach gibt es in Rojava eine falsche Agenda. Es gibt besetzte Gebiete, ihr habt den türkischen Staat direkt vor der Nase, jeden Tag finden Drohnenangriffe, Anschläge und Massaker statt. Dagegen muss sich die Bevölkerung von Rojava den revolutionären Volkskrieg auf die Agenda setzen. Das aktuelle Thema sollte sein, was gegen die Besatzer getan werden kann. Das finde ich wichtig.

(Q: Link ...jetzt anmelden!)
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