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unofficial world wide web avantgarde
NEUES THEMA03.05.2011, 13:41 Uhr
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retmarut

• Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Hugo Chávez hat gestern Link ...jetzt anmelden! die Verantwortung für die Auslieferung von Joaquín Pérez Becerra Link ...jetzt anmelden! übernommen. Joaquín Pérez Becerra ist bekanntlich selber kein Mitglied der FARC, wird in Kolumbien aber (wie so viele Linke) als "FARC-Terrorist" gehandelt und hat entsprechend mit Folter und einer langjährigen Verurteilung zu rechnen.

Meine Frage in die Runde, welche Gründe für diese Kehrtwende in der Chávez -Politik gegenüber der FARC (und Menschen, die sich positiv auf selbige beziehen) die ausschlaggebenden sind.

Zwei Thesen meinerseits:

1. Dieser Wechsel könnte außenpolitisch motiviert sein, um sich gegenüber den USA (deren Operationsbasis für subversive Aktionen ja seit Jahren Kolumbien ist) Lieb-Kind zu machen. Allerdings wäre fraglich, ob die USA hier überhaupt drauf ansprängen. Schließlich ist die relativ feste Achse Venezuela-Cuba-Ecuador derzeit das Haupthindernis des US-Imperialismus in Lateinamerika.

2. Es geht eigentlich primär um eine innenpolitische Auseinandersetzung, in der sich der bürgerliche Flügel der PSUV von den linken PSUV-Strömungen sowie der PCV absetzen will. Das hieße, v.a. wenn Chávez als Symbolfigur da mitzöge, ein vorläufiges Ende des bolivarianischen Projektes auf dem status quo. Gleichzeitig stiege damit die Gefahr, dass die Rechte in Venezuela parlamentarisch die Mehrheit erringen könnte, sollte das Zerwürfnis innerhalb des Regierungslagers zu tief werden.

Beides jedenfalls könnte der Anfang eines Rollbacks in Lateinamerika sein.
Hier zeigt sich jedenfalls konkret, wo die Grenzen eines rein antiimperialistischen Gesellschaftskonzepts verlaufen.

Wer spanisch kann, sollte ab und zu mal die Seite der PCV und ihrer Zeitung Tribuna Link ...jetzt anmelden! frequentieren, die sich sehr kritisch mit der Becerra-Auslieferung befasst.
NEUER BEITRAG03.05.2011, 18:43 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Die PCV argumentiert detailliert juristisch unter Berücksichtigung des nationalen und internationalen Rechts und kommt zu dem Schluss, dass die Auslieferung illegal war - von Solidarität abgesehen.

Die Darstellung von Chavez und PCV widersprechen sich: Die PCV sagt, auf der Internet-Site von Interpol gebe es keinen Fahndungsbefehl, während Chavez behauptet, es gebe einen, und zwar einen von besonderer Dringlichkeit. Das ist kein Detail, sondern entscheidend.

Wenn Chavez recht hätte, wäre es ja so: Becerra bleibt in Schweden unbehelligt, steigt dort in ein Flugzeug, bleibt auch bei der Zwischenlandung in Deutschland unbehelligt von den deutschen Behörden und landet schliesslich in Venezuela. Das wäre schon "eigenartig" und zwar auch von Seiten Becerras, der ja als steckbrieflich Gesuchter bewusst in Kauf genommen hätte, Venezuela in Schwierigkeiten zu bringen, wenn er "offiziell" dort einreist.

Aber eben dies sei nicht der Fall, sagt die PCV. Wenn sie recht hat, gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder lügt Chavez oder er ist getäuscht worden. Und wenn die PCV-Darstellung richtig ist, muss Chavez entweder öffentlich sagen, dass er getäuscht worden ist. Wenn er bei seinem Standpunkt bleibt, kann das nur politisch interpretiert werden und wäre tatsächlich ein sehr besorgniserregendes Zeichen. Er hat in den letzten zwölf Jahren schon ein paarmal befremdliche Schlenker gemacht - etwa der Versuch, die PCV und andere unter Drohungen in die PSUV zu zwingen - und sich bisher stets ausdrücklich oder stillschweigend korrigiert. Also mal sehen. Becerra hilft das allerdings so und so nicht.
NEUER BEITRAG05.05.2011, 21:23 Uhr
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IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Chavez hat in der Rede zum ersten Mai in Caracas dazu Stellung bezogen, ich habe nich alles verstanden, aber schon einiges.

Chavez hat gesagt das es sich eindeutig um eine Falle fuer ihn handelt, da wie SeppAigner bereits geschrieben hat becerra in Schweden und Deutschland unbehelligt geblieben ist. Weiter hat er gesagt das ER die Verantwortung fuer den bolivarianischen Prozess hatt und somit auch ueber diese Entscheidung. Insgesammt hat er in dieser Rede ziemlich viel von SICH und SEINER Verantwortung und Entscheidungen gesprochen. Das haben auch die Venezuelaner (ehem. pol. Fluechtlinge aus Argentinien) gesagtmit denen ich die Rede gesehen habe, das die gesammte Rede sehr auf Chavez bezogen war (sie haben sogar von autocrazia geredet).
Weiterhin hat er sich eindeutig in seiner Rede gegen die radikale Linke (er hat zwar nicht die PCV genannt, aber von marxiten-leninisten gesprochen) gewandt, die Ihn fuer seine Entscheidung der Auslieferung kritisiert hat. Er sagte sie seien kurzsichtig und wuerden dadurch dem Prozess an sich schaden. Gleichzeitig wurden jedoch direkt vor Ihm waehrend seiner Rede PCV Fahnen geschwenkt, und auch uebertrieben lange gefilmt. So wurden Transparente und Fahnen der PCV fast laenger gezeigt als PSUV Fahnen, warum das so war weiss ich nicht, auffaellig war es allemal!
Soviel zu der Rede, er hat noch mehr gesagt, was ich allerdings nicht verstanden habe.
Weiterhin soll Chavez einen Anruf von Santos (dem Praesident von Columbien) erhallten haben, der ihn aufgefordert hat Becerra auszuliefern und Chavez solla anschliessend gesagt haben sein Freund Santos haette ihn angerufen! In der Rede hat er davon natuerlich nichts gesagt, und ich weiss auch nicht inwieweit das stimmt. Ansonsten faehrt Chavez momentan generell eher eine Schiene der Versoehnung mit Columbien, da auch Santos nicht so hart in Sachen Venezuela ist wie sein Vorgaenger.
Auf jeden Fall hat Chavez damit auf seiten der PCV und anderer kommunistischer Kraefte eindeuti an Sympathien verloren. Ich werde wahrscheinlich die Woche nach Cumana fahren und mich dort mit Leuten aus der PCV und JCV treffen und natuerlich auch ueber diese Dinge sprechen, sobald ich mehr weiss schreib ich es hier rein.
NEUER BEITRAG06.05.2011, 14:32 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @ Ivan Drago: Du meinst diese Rede, oder? Fahnen sehe ich da keine. Und der Beifall aus dem Publikum ist auch eher verhalten, das zeigen jedenfalls die Schwenks in die Halle. Chávez scheint auch erst durch die Zwischenrufe auf das Thema zu kommen. Inhaltlich ist das zumindest mehr als mager, zumal er die entscheidende Frage, warum die venezolanische Regierung einen schwedischen Staatsbürger wegen eines vermeintlichen Terrorismusersuchens nach Kolumbien abschiebt, dabei weder die schwedische Botschaft, noch Pèrez Becerras Familie (Frau, Kinder) informiert. Chávez weiss doch selber ganz genau, dass in Kolumbien alle linken Bewegungen und Organisationen automatisch als FARC-Mitglieder verfolgt und kein rechtsstaatliches Verfahren zu erwarten haben. Dass in Kolumbien gefangene Oppositionelle gefoltert werden, weiss Chávez auch.

Also: Ganz billige Show, die aber sehr gut zeigt, dass die Regierung ihre Entscheidung aus ganz anderen Gründen vorgenommen hat, die aber öffentlich offenbar nicht erörtert werden sollen. Die PCV hat dazu ja eine recht ausführliche Pressekonferenz abgehalten (s. Seite der PCV).
Besonders übel die Gänsefüsschen in der Rede: immer wieder das "este Senor", dann fragt Chávez noch scheinheilig nach dessen Namen. Er habe die "papa caliente" (heiße Kartoffel) zugeschoben bekommen. Blablubb.

Wie schon weiter oben von mir geschrieben, werden für Chávez Schwenk entweder innenpolitische Gründe (also ein Erstarken des Bourgeoisie-Flügels der PSUV) und/oder außenpolitische (eine neue Basis der Zusammenarbeit mit Kolumbien, wobei die FARC und die linke Opposition Kolumbiens derzeit fallengelassen wird) ausschlaggebend gewesen sein.

Was mich interessierte ist, a) wie die Genoss_innen in Venezuela, die Du triffst, darauf reagieren und b) wie die bürgerlichen Oppositionsmedien die Angelegenheit verbraten. Vielleicht magst Du dazu bei Gelegenheit kurz etwas schreiben. Danke!
NEUER BEITRAG06.05.2011, 14:47 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Pérez Becerras Anncol-Kollege Suárez scheint mir da eine vernünftige Haltung einzunehmen:

"Wir sind natürlich alle betroffen, dass der Kollege an die für ihre Menschenrechtsverletzungen bekannten Behörden Kolumbiens ausgeliefert wurde." Zugleich lehnte er undifferenzierte Angriffe auf die Regierung von Chávez ab. "Ich denke, dass dahinter ein Kampf der Ideologien innerhalb des Bolivarianismus steht", so Suárez gegenüber amerika21.de. Die Konsequenz sei, die Linke in Venezuela weiter zu stärken, "weil Chávez offenbar von rechts unter Druck gesetzt wird".

"Ich glaube, dass der Druck auf die Chávez-Regierung in diesem Fall Teil eines größeren Plans ist", resümiert der Exil-Aktivist: "Die Solidarität soll geschwächt werden, um den Prozess im zweiten Schritt frontal anzugreifen." Unmittelbar sei nun Solidarität mit Pérez notwendig, stellte Suárez fest: "Es gibt derzeit keine Garantien für seine Gesundheit und sein Leben."


Also die linken Kräfte in Venezuela stärken, das heisst auch, den linken Flügel der PSUV.
Die Frage ist, wo sich Chávez (als Galionsfigur des revolutionären Prozesses) in einem solchen internen Machtkampf positionieren wird. Keine leichte Zeit für die PCV.
NEUER BEITRAG09.05.2011, 19:54 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela RedGlobe bringt eine Stellungnahme der PSUV zum "strategischen Bündnis" mit der PCV:
Link ...jetzt anmelden!
NEUER BEITRAG09.05.2011, 22:40 Uhr
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IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @Retmarut: Nein, ich meine die Rede die er auf der 1.Maidemo gehallten hat, ich habe leider keine Kopfhoerer am start weshalb ich nichts zu der Rede die du meinst sagen kann. Also die Genossen hier sind sich eigendlich alle einig das es ein Verrat von Chavez war, die Strassen von Caracas sind auch seit einigen Tagen voll von Spruhereien fuer die FARC und gegen den "traidor chavez". Leider gibt es hier grade viele Probleme, weshalb ich wenig Zeit habe mich mit Genossen zu besprechen...
Werd versuchen die Tage niochmal ausfuehrlicher zu antrorten...
NEUER BEITRAG10.05.2011, 00:16 Uhr
EDIT: retmarut
10.05.2011, 00:27 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @ Ivan Drago:
Das verlinke Youtube Video ist die 1.Mai-Rede von Chávez. Vielleicht hat er an dem Tag ja mehrere gehalten. Welche genau meinst Du denn?
In dem Video jedenfalls, das ich verlinkt habe, räumt Chávez seine Verantwortung ein und versucht, die Angelegenheit zu bagatellisieren.

"traidor chavez" - Das geht dann aber in eine völlig falsche Richtung! Kritik an der Entscheidung Chávez ist völlig richtig, aber doch bitte nicht solche Andockflächen für die rechte Opposition! - Ich kann mir sehr gut vorstellen, wie die PJ-Jugend da nachts die Straßen mit "Traidor Chávez"-Taggs vollsprüht und sich schon auf die kommenden Wahlen freut.
Eine Linke, die jetzt blindlings gegen Chávez ins Horn bläst, macht nolens volens den Trompeter für die rechte Opposition.

Wie ich ja schon in Anlehnung an Suárez schrieb, müssen jetzt die linken Kräfte in der PSUV unterstützt werden und darf eben nicht mit dem Dampfhammer auf die PSUV und Chávez eingedroschen werden. Denn ein bürgerlicher Rollback in Venezuela hilft weder der sozialistischen bzw. linksbolivarianischen Bewegung im eigenen Land noch der linken Opposition (inkl. FARC) in Kolumbien.

Chávez hat übrigens auf die Kritik schon reagiert, indem er Forderungen der linken Basisbewegung, die bisher im Parlament blockiert wurden, per Präsidialdekret umgesetzt hat, darunter u.a. Vergabe von Landtiteln an Siedler_innen (auch für bisher private Grundstücke).

Und (Sepp wies darauf schon hin) die PSUV hat auch schon klargestellt, dass von ihrer Seite kein weiterer Konflikt mit der PCV und anderen Unterstützer_innen gesucht wird, was doch eine recht deutliche Ansage gegenüber der bürgerlichen Strömung innerhalb der PSUV ist.
NEUER BEITRAG10.05.2011, 02:05 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @ IvanDrago: Ich schätze, Du meinst diese Rede von Chávez, gehalten auf der Av. Bolivar.
Das Thema Pérez Becerra kommt ab 2:20.
Die Topoi sind übrigens die gleichen wie in der anderen Rede am 1.Mai. Was er hier aber zusätzlich als Argument bringt auf der Av. Bolivar: Ein Nichteingehen auf die kolumbianische Auslieferungsanforderung (über Interpol) hätte einen Vorwand für eine imperialistische Invasion gegen Venezuela geliefert. Nun wissen wir ja alle, a) wie die US-Außenpolitik tickt und dass ihr kein Vorwand zu platt ist für die Begründung einer Intervention und b) über die grundsätzliche strategische Planung der USA, einen evtl. Bodenkrieg von Kolumbien aus zu führen (entsprechende paramilitärische Gruppen des kolumbianischen Staates sind ja in den letzten Jahren immer wieder mal auf venezolanischem Territorium dingfest gemacht worden). Dass aber gerade aus dem Fall Becerra (die "heiße Kartoffel") eine ernste außenpolitische Krise im obigen Sinne werden könnte, wage ich doch arg zu bezweifeln. Zudem jetzt, wo die USA neben Irak und Afghanistan auch noch in Libyen mitbomben, also ein Gros der militärischen Kapazitäten derzeit gebunden ist.

Du schriebst: "Gleichzeitig wurden jedoch direkt vor Ihm waehrend seiner Rede PCV Fahnen geschwenkt, und auch uebertrieben lange gefilmt. So wurden Transparente und Fahnen der PCV fast laenger gezeigt als PSUV Fahnen, warum das so war weiss ich nicht, auffaellig war es allemal!"

Den Eindruck möchte ich wie folgt korrigieren: Die ganze Chávez-Ansprache ging vorher schon gute 50-60 Minuten (die ich mir gerade audivisuell reingepfiffen habe), und da waren genau dieselben Transparente und Fahnen an den Stellen zu sehen und eingeblendet. Die wurden da genauso lange und intensiv im Bild gezeigt wie bei dem Becerra-Teil der Rede. - Eine spezielle "Regie" seitens Chávez liegt da also nicht vor.

PS: Übrigens eine sehr faszinierende 1.Mai-Kundgebung in Caracas. All diese selbstgemalten und -gebastelten Schilder etc. machen deutlich, was den Leuten diese Kundgebung und was ihnen auch Hugo Chávez bedeutet. Ich fand das sehr beeindruckend.

NEUER BEITRAG11.05.2011, 15:39 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Sicher kein direkter Deal Walid Makled gegen Pérez Becerra, aber es zeigt doch, dass Kolumbien die Auslieferung Pérez Becerras honoriert.

Gestern wurde der venezolanische Drogenboss Walid Makled, der vor einigen Jahren schon in Kolumbien Schutz gesucht hatte, an Venezuela ausgeliefert, damit ihm dort der Prozess gemacht wird. Es lag auch ein Auslieferungsersuchen seitens der USA vor, aber Bogotá gab diesmal Caracas den Vorzug. Das deutet stark darauf hin, dass auch Kolumbien unter seinem neuen Präsidenten derzeit versucht, die Beziehungen zu Venezuela wieder einigermaßen zu normalisieren.

So gesehen könnte die Auslieferung von Pérez Becerra Teil einer neuen außenpolitischen Strategie Venezuelas sein, Kolumbien als anti-bolivarianisches Aufmarschgebiet der USA zu neutralisieren. Das wäre dann tatsächlich eine Entwicklung, die ein ganz anderes Licht auf die Sache wirft.

PS: Das entbindet natürlich niemanden der Solidarität mit Pérez Becerra, der weiterhin in kolumbianischer Haft sitzt.
NEUER BEITRAG11.05.2011, 20:39 Uhr
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IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela @Retmarut: Ok, die ganzen 50min vorher habe ich nicht gesehen.
Ja, wie viel den armen hier der Prozess und Chavez bedeutet merkt man immer wieder in den Gespraechen mit den Leuten... Wohingegen in der JPC die Leute Chavez und den Prozess realistischer sehen, bei den "einfachen Leuten" herrscht eher ein "Papa Chavez wird das schon machen" und "Papa Chavez wird schon wissen was er tut" vor.
Ja, das mit dem neuen Verhaeltniss zu kolumbien sagen die Leute der PSUV mit denen ich gesprochen habe auch, wobei es bei einigen eher nach einer Entschuldigung und bei anderen eher nach einer Hoffnung klingt...
Wobei ich aber glaube das die Antichavezstimmung hauptsaechlich von der Jugend ausgeht, die fuehrenden Koepfe der PCV wissen glaub ich ganz genau das sie Chavez brauchen und werden ihn auch weiterhin unterstuetzen!
NEUER BEITRAG18.05.2011, 00:30 Uhr
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retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Die neue Basis zwischen Bogotá und Caracas wird fleißig von den USA et al. torpediert, wie üblich mit angeblichen FARC-Geschichtchen. Interessante (deutschsprachige) Zusammenfassung in der Correos de las Americas. (Dank an Sepp Aigner für den Linkhinweis!)

In Santos eigener Zeitung wird jedenfalls eine Position eingenommen, die nicht der US-amerikanischen entspricht. Er verfolgt offenbar wirklich eine Annäherung an Venezuela und damit einen anderen Kurs als sein Vorgänger Uribe. (Dabei kommt Santos doch aus dem selben Stall und war unter Uribe verantwortlich für die Auf- und Ausbau paramilitärischer Verbände sowie die Ermordung von Raúl Reyes und Genoss_innen auf ecuadorischem Territorium. - Ecuador hält immer noch ein Auslieferungsersuchen gegen ihn wegen Mordes aufrecht, wenn ich mich nicht irre.)

NEUER BEITRAG20.05.2011, 19:35 Uhr
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SeppAigner
SeppA
igner
Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Die KKE meint dazu das:
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NEUER BEITRAG31.05.2011, 22:50 Uhr
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IvanDrago

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Ich habe die letzte wochen mit Leuten aus der JCV gesprochen, und fuer die gibt es keine Entschuldigung fuer die Auslieferung. Das Chavez damit ein neues Verhaelltniss zu Columbien aufbauen will sehen sie zwar auch so, aber erstens ist das fuer sie kein Grund einen Genosen auszuliefern und zweitens sagen sie das in den wirklich wichtigen entscheidungen (wie etwa krieg oder frieden) Columbien sowieso nicht ohne die USA entscheiden koennen. Leider ist meine Zeit im Inet gleich zuende. Jan und ich fahren in nen paar tagen nach Columbien, mal sehen was die dazu sagen....
NEUER BEITRAG02.06.2011, 23:01 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Zur Auslieferung von Becerra seitens Venezuela Und schon wieder eine "heiße Kartoffel" (wie Hugo Chávez das so nennt):

Festnahme von Julián Conrado (FARC) in Venezuela. Auch hier droht wieder eine Auslieferung an Kolumbien. Vielleicht agiert die venezolanische Regierung diesmal nicht wieder wie der Elefant im Porzellanladen. (Bleibt jedenfalls zu hoffen. Denn irgendwann ist das linke Tafelsilber aufgebraucht.)

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Die PCV jedenfalls will eine nationale und internationale Debatte über den bolivarianischen Umgang mit Revolutionär_innen, die andernorts als "Terrorist_innen" verfolgt werden, führen. Zumal bei der Abschiebung von Pérez Becerra offenbar noch nicht einmal die venezolanischen Gesetze eingehalten wurden.

Gerade jetzt, wo es an den Aufbau des gemeinsamen Wahlbündnisses "Patriotischer Pol" aus PSUV, PCV und anderen geht, wäre eine leichtfertige Auslieferung jedenfalls äußerst kontraproduktiv.
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