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Wie geht es jetzt weiter in Th√ľringen?
  [54 Stimmen] [1 pic] begonnen von Rempelde am 23.02.2020  | 11 Antworten
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NEUES THEMA23.02.2020, 02:56 Uhr
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Rempelde

• Wie geht es jetzt weiter in Th√ľringen? Keine Ahnung ob die m√∂glichen Antworten alle m√∂glichen Entwicklungen ber√ľcksichtigen und ob die Frist realistisch ist, aber egal smiley smiley M√∂ge die Mehrheit richtig liegen, oder auch nicht smiley
#Ramelow
#Thueringen
#DieLinke
#CDU
#AfD
#Hoecke
?  Wie endet die "Regierungskrise" in Th√ľringen?
Total: 54 Stimmen Diese Abstimmung wurde am 31.03.2020 um 00:01 Uhr beendet.
closed
NEUER BEITRAG23.02.2020, 11:47 Uhr
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retmarut

Statt "Minderheitenregierung" sollte es wohl "Minderheitsregierung" heißen. ;)

Option B und C sind identisch. Ramelow kann ja nur MP werden, wenn er gew√§hlt wird; andernfalls bleibt Kemmerich gesch√§ftsf√ľhrend im Amt (ohne Minister).

Ich vermute, die Entscheidung wird zwischen A und B erfolgen; allerdings kann sich das noch eine Zeitlang hinziehen, da die CDU noch "unentschieden" ist, um es mal diplomatisch zu umschreiben.
NEUER BEITRAG23.02.2020, 11:50 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
Wenn Mohring ank√ľndigt, die CDU werde Ramelow w√§hlen, kann man sich fest darauf verlassen, da√ü sie's nicht tun wird.

Eher: die CDU-Fraktion w√§hlt im dritten Wahlgang Bernd H√∂cke zum MP, macht sich geschlossen zur AfD r√ľber und kassiert jeweils hundert Reichsmark Begr√ľ√üungsgeld.
NEUER BEITRAG23.02.2020, 12:58 Uhr
EDIT: retmarut
23.02.2020, 13:02 Uhr
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retmarut

Mohring hat nicht angek√ľndigt, "die CDU" (von dir gemeint ist wohl eher die CDU-Fraktion) werde Ramelow w√§hlen. Kann er auch gar nicht ank√ľndigen, wenn er nicht gegen den CDU-Parteitagsbeschluss versto√üen will. Auch die Fraktion hat √∂ffentlich erkl√§rt, dass sie Ramelow nicht ins Amt w√§hlen wird. Was soll sie denn auch sonst erz√§hlen.

Der Witz ist doch, dass einzelne CDU-Abgeordnete intern (in persönlichen Gesprächen) aufgrund der gemeinsamen Parteiengespräche zugesagt haben, Ramelow zu wählen. Durch das Wahlgeheimnis bleiben diese anonym; außerdem kann man sich formal auf das verfassungsmäßige Recht berufen, dass Abgeordnete bei Entscheidungen nach ihrem Gewissen unterliegen.

Diese Sache ist, wenn gen√ľgend Stimmen vorhanden sind, also f√ľr alle Seiten vertr√§glich.

Das Problem und der Aufreger f√ľr Ziemiak, AKK, Merz und Co. ist doch vielmehr die "Stabilit√§tsvereinbarung", die eine Tolerierung durch die Hintert√ľr darstellt. Denn die CDU(-Fraktion) Th√ľringen sagt den anderen drei Parteien damit zu, bis April 2021 nicht gemeinsam mit AfD und FDP im Parlament gegen RRG zu stimmen. (Im Gegenzug sollen einige, gemeinsam von den vier Parteien beschlossene Gesetzesvorhaben und sprachliche Regelungen im Zeitraum bis April 2021 vollzogen werden.)
Gegen diese Tolerierung (d.h. "Stabilit√§tsvereinbarung") (schau)laufen die Gralsh√ľter der CDU gerade sturm. Und daran kann das Ganze letztlich noch scheitern, falls die Bundes-CDU die Daumenschrauben noch einmal anzieht.
NEUER BEITRAG24.02.2020, 21:00 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
"Wenn" im Sinne von "falls".

Das Problem sind nicht nur die Desperados der CDU-Fraktion (die ich im weiteren auch als CDU bezeichnen werde, wenn aus dem Kontext zu entnehmen ist, wer gemeint ist), sondern auch Ramelow und sein Beharren darauf, im ersten Wahlgang gewählt zu werden.

Wäre er mit einer Wahl im dritten Anlauf zufrieden, wäre die Sache kein Problem; die CDU weiß genau, daß, wenn/falls sie nochmal Wahlscheiße bauen, der Bundesvorstand persönlich einfliegt und sie totschlägt.

D.h. die CDU k√∂nnte in keinem Wahlgang einen Konkurrenten von Ramelow unterst√ľtzen, weil sie bef√ľrchten m√ľ√üten, da√ü die AfD das Man√∂ver vom 05.02. wiederholt.

Ramelow wäre also spätestens nach Runde drei MP, könnte seine Minister ernennen, die Vertrauensfrage stellen und mit Sicherheit verlieren (es sei den, CDU, FDP und AfD möchten ihm geschlossen das Vertrauen aussprechen); dann zwangsläufig Neuwahlen, und fertig in drei bis vier Monaten.

In jeder anderen Variante, die ich mir vorstellen kann - okay, meine Phantasie ist begrenzt, vielleicht viel zu begrenzt f√ľr Absurdistan - gibt es zu viele Wenns.

Vier CDU-Abgeordnete sind bereit, f√ľr Ramelow zu stimmen. Na gut, vielleicht die beiden, die schon in der letzten Wahl f√ľr ihn gestimmt hatten. Wer sind die anderen beiden? Wei√ü man nicht. Was wir wissen, ist, da√ü im zweiten Wahlgang des 05. drei Abgeordnete au√üerhalb des AfD f√ľr den AfD-Kandidaten gestimmt hatten; wer, wei√ü man nicht.

Wenn/falls nun zwei der vier designierten anonymen Ramelow-Supporter zu diesen unbekannten AfD-Sympathisanten geh√∂ren (das wei√ü man nicht), dann k√∂nnen die ihn in den ersten beiden Wahlg√§ngen, wenn sie wollen, noch mal vorf√ľhren.

Reicht eigentlich schon, wenn ein RRG-Abgeordneter am Wahltag morgens in der Dusche ausrutscht und sich das Bein bricht.

Im dritten Wahlgang wird's zwar schon reichen, denke ich (aber meine Vorstellungskraft ist, wie gesagt, beschr√§nkt) - aber meine G√ľte, das h√§tte man auch einfacher haben k√∂nnen.

Und wenn/falls hinter dem Dr√§ngen darauf, im ersten Durchgang gew√§hlt zu werden, nicht nur pers√∂nliche Eitelkeit steckt, sondern der Plan, das Kooperationsverbot faktisch zu beseitigen, dann mu√ü man sagen, das kommt zum jetzigen Zeitpunkt zu fr√ľh und wird deshalb nach hinten losgehen.

Tats√§chlich gibt es in den letzten zwei Woche viele Stimmen, die die Abgrenzung zur Linkspartei f√ľr Quatsch halten, aber - diese Stimmen kommen im wesentlichen von au√üerhalb der CDU.

Die Gegner des Kooperationsverbots innerhalb der CDU sind da deutlich zur√ľckhaltender; andererseits gibt es auch aus der CDU-Rechten Leute, die sachte, ganz sachte wenigstens mal √§u√üern, √Ąquidistanz sei Unsinn.

D.h. es w√§chst in der CDU langsam so etwas wie Einsicht, da√ü zumindest im Osten das Kooperationsverbot gelockert werden m√ľ√üte, um der CDU Handlungsspielr√§ume zu verschaffen. Und ich k√∂nnte mir gut vorstellen, da√ü sie es schaffen, bis zum Parteitag im Dezember auch schaffen w√ľrde, die Delegierten auf eine Ab√§nderung des alten Beschlusse festzulegen.

Wenn aber nun Ramelow meint, er kriegt's mal so eben mit der Brechstange weg, dann √ľbersch√§tzt er sich, und das wird sich r√§chen.

NEUER BEITRAG24.02.2020, 22:11 Uhr
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retmarut

Du hast ein Problem, n√§mlich das Entscheidende, bei der ganzen Sache ausgeklammert: Es besteht die Gefahr, dass die AfD Ramelow im ersten oder zweiten Wahlgang mitw√§hlt. Selbiges hatte sie ja bereits angek√ľndigt. Und das machten die dann nicht, weil sie den Bodo so sympathisch oder seine Partei so knorke finden, sondern um das parlamentarische System noch weiter zu besch√§digen. Dann h√§tten wir n√§mlich wieder die gleiche Kiste wie bei Kemmerich, mit dem Unterschied, dass Ramelow die Wahl nicht ann√§hme. Und diese Zersetzungstaktik der AfD will die linke Koalition nat√ľrlich vermeiden. Nur deswegen tut sich Ramelow ja diesen gesamten, sicher nicht sehr erbaulichen Gespr√§chsmarathon mit der CDU Th√ľringen an.

Der Ball liegt jetzt bei der CDU in Berlin. Vermutlich werden die ihn umgehend wieder an die CDU Th√ľringen weiterkicken. Und dann wird sich zeigen, ob sie noch eine neue Verhandlungsrunde einlegen, weil sie wieder mal zwischen Baum und Borke sitzen: Neuwahlen und Verlust von 50% der Sitze oder Ramelow und √Ąrger mit der Parteif√ľhrung.
NEUER BEITRAG24.02.2020, 23:04 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
Es besteht die Gefahr, dass die AfD Ramelow im ersten oder zweiten Wahlgang mitwählt.

Dem k√∂nnte man entgegnen, indem RRG sich in den ersten zwei Wahlg√§ngen enthalten und erst im dritten Wahlgang f√ľr Ramelow stimmen.

RRG haben 42 Stimmen, die anderen zusammen 48 Stimmen, in den ersten beiden Wahlgängen bräuchte ein Kandidat die absolute Mehrheit = 46 Stimmen.

Wenn RRG sich enthielte und die CDU beschlu√ükonform abstimmen wollte, hie√üe das: keine absolute Mehrheit f√ľr Ramelow, keine absolute Mehrheit f√ľr einen Kandidaten der AfD. (Selbst wenn CDU und FDP nichts dazu gelernt h√§tten, m√ľ√üten, damit ein eventueller AfD-Kandidat durchk√§me, CDU und FDP fast geschlossen f√ľr den AfD-Kandidaten stimmen, was (1) unwahrscheinlich w√§re und (2) allzu offensichtlich).

Im dritten Wahlgang enth√§lt sich die CDU, die Linkspartei w√§hlt Ramelow, was die AfD macht, ist egal, weil Ramelow f√ľr eine blo√üe Mehrheit nicht auf die Stimmen der AfD angewiesen w√§re).

Erscheint mir auf den ersten Blick failsafe, rechne nach und sag mir, ob Du 'nen Fehler findest.
NEUER BEITRAG25.02.2020, 00:00 Uhr
EDIT: FPeregrin
25.02.2020, 00:21 Uhr
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FPeregrin

Die Rechnung hat einen schwerwiegenden Fehler, n√§mlich einen politischen: Der gute F√ľrst Bodo w√§re dann nicht mehr der Honest John. und damit alles los, was er jetzt an Sympathien bei seinen Landeskindern hat. r2g darf im diesem historischen Augenblick, wo die H√∂ckebande, die FDP und die reaktion√§ren Teile der CDU moralisch desavouiert werden m√ľssen, nicht genauso "hinterh√§ltig" taktieren - zumindest nicht so, da√ü man das merkt.

retmarut hat schon recht: "Es besteht die Gefahr, dass die AfD Ramelow im ersten oder zweiten Wahlgang mitw√§hlt. Selbiges hatte sie ja bereits angek√ľndigt. Und das machten die dann nicht, weil sie den Bodo so sympathisch oder seine Partei so knorke finden, sondern um das parlamentarische System noch weiter zu besch√§digen." Es wird der AfD - wie gehabt - darum gehen, die Funktionsunf√§higkeit des Parlamentarismus praktische nachzuweisen. Daf√ľr braucht sie - anders als Ramelow f√ľr den Gegennachweis - keine moralische √úberlegenheit, denn sie zielt ja auf eine autorit√§r-technokratische L√∂sung, die "Expertenregierung". So gesehen l√§uft das alles immer noch nach H√∂ckes Rezept von der G√§rung und der Hefe im Most.

Nur btw: Ich w√ľrde ja in Bodos Stelle die Wahl annehmen, ... nur um H√∂cke bei der Gratulation eine reinzuhauen, und dann zur√ľcktreten. Aber ich bin nicht Bodo, aber auch der Virginian konnte sich moralisch √ľberlegen ein wenig Gewalt erlauben. Der Nachweis m√ľ√üte allerdrngs her, da√ü der Th√ľringische Landtag in wenig funktioniert wie die Shiloh Ranch und der gemeine Th√ľringer wie ein Westernpublikum. Dann k√∂nnte ein blut- und z√§hnespuckender Bernd H√∂cke durchaus weiter positiv auf das Honest-John-Image von Ramelow wirken. ... Aber auch anders w√§re es keinesfalls sch√§dlicher als die Abstimmungstaktik, die Du gerade vorschl√§gst, lieber CaptKyrbis: Es wird so oder so mit Neuwahlen in absehbarer Zeit zu rechnen sein!
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! James_Drury_The_Virginian.JPG
NEUER BEITRAG25.02.2020, 01:03 Uhr
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CaptKyrbis
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yrbis
Der gute F√ľrst Bodo w√§re dann nicht mehr der Honest John.

Ansichtssache. Es w√§re (1) mit Ansage, also quasi mit offenem Visier, (2) f√ľr die Gute Sache, und (3) ha√üt jetzt gerade das ganze Land die AfD (okay, in Th√ľringen etwas weniger).

Da Du gegen Ende Deines Beitrags dann eher zum freien Assoziieren √ľbergehst - die Leute von der Shiloh-Ranch, woher soll einer wissen, was das war; ich kann mich ja selbst kaum dran erinnern -, bringe ich mal meine Assoziationskette von vorgestern:

Ich sitze also da und denke, das in Th√ľringen ist jetzt wie Star Wars, am Anfang war's originell und spannend, aber dann wurde es rapide schlechter und noch schlechter. Da f√§llt mein Blick auf das Titelbild vom Spiegel, H√∂ckefresse von letzter Woche, und mir schie√üt es durch den Kopf: 'ne Kapuze! Da mu√ü 'ne schwarze Kapuze drauf.

Und dann sehe ich klar: das teigige Gesicht, die kleinen stechenden Augen, der d√ľrre Hals - H√∂cke ist der Imperator. Dann mu√ü Mohring wohl Darth Mike sein, und Ramelow? Bodo Wan Kenobi!

Wär das nicht mal 'ne Imagekampagne, statt blöder Landschaftsbilder? Die Leute lieben das, so mit Raumschlachten und Laserschwertern.

Und die Tesla-Fabrik nebenan k√∂nnte man zum Todesstern machen, kleine Ewoks klammern sich verzweifelt an ihre jahrzehntealten Fichten, und ab und zu h√ľpft Alice Weidel mit angeklebten Schlappohren als Jar Jar Binks durchs Bild und kreischt: "Unglaublich! Unglaublich!" (das kriegt sie gerade so bew√§ltigt, ohne wegzulaufen, glaube ich).

Vielleicht k√∂nnte man Greta als Yoda gewinnen - "Destroyed the coalition you have!", aber wer macht den Skywalker? In der Linkspartei sehe ich da keinen. Vielleicht Kevin K√ľhnert? Der macht's bestimmt. Dazu ein paar hundert Amthor-Klone als Imperial Stormtroopers, das macht die Sache rund, gelle?

Um zwei mögliche Nachfragen deinerseits im voraus zu beantworten:
(1) nein, ich habe nichts getrunken
(2) Du hast mit dem Quatsch doch angefangen
NEUER BEITRAG25.02.2020, 10:31 Uhr
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mischa

Schon spannend, wie die Linken im Land auf das Parlament starren und die Straße nicht mobilisiert wird.

W√ľrden ein paar zehntausend AntifaschistInnen am Wahltag vor dem Landtag stehen und w√ľrde es danach eine Kombination aus parlamentarischen und au√üerparlamentarischen Ma√ünahmen zur konsequenten Bek√§mpfung der Faschisten in Th√ľringen geben, w√§ren unsere Sorgen ob der AfD-Stimmen f√ľr Bodo weniger relevant.

Was ist die Lektion, die die Linkspartei ihren Mitgliedern und WählerInnen erteilt? Na, diese: Das Wichtigste ist es, einen Fuchs an der Spitze zu haben, der gewieft durch parlamentarische Tricks die Nazis besiegt.

Blöd, daß der Faschist sich manchmal nicht an die parlamentarischen Spielregeln hält.
NEUER BEITRAG25.02.2020, 14:33 Uhr
EDIT: arktika
25.02.2020, 14:35 Uhr
Nutzer / in
arktika

"Schon spannend, wie die Linken im Land auf das Parlament starren"
Danke, daß Du das mal aussprichst!!!

"W√ľrden ein paar zehntausend AntifaschistInnen am Wahltag vor dem Landtag stehen und w√ľrde es danach eine Kombination aus parlamentarischen und au√üerparlamentarischen Ma√ünahmen zur konsequenten Bek√§mpfung der Faschisten in Th√ľringen geben,"
Das zweite "w√ľrde" geht f√ľr mich leider von falschen Voraussetzungen aus. W√ľrden n√§mlich "ein paar zehntausend AntifaschistInnen am Wahltag vor dem Landtag stehen" und das 'aktiv', da alles andere nicht sehr effektiv, w√ľrden diese vermutlich - evtl. nach etwas zugestandener (angemessener!) Zeit - durch hochaufger√ľstete und motivierte Bulleneinheiten (incl. Bundespolizei) auseinandergekn√ľppelt werden incl. ein paar Erschossener. Danach massive Repressionsma√ünahmen gg diese "Randalierer" (also alles, was nicht die ganze Zeit 'peace peace' ruft). Gucken, wo noch L√ľcken im Repressionsarsenal gg Linke sind, diese - so noch vorhanden - weiter verschlie√üen. + staatlicher Versuch, Spaltpilz zwischen die Nicht-Nazis-M√∂genden-Gruppierungen weiter zu treiben, anstelle von parlamentarischer und au√üerparlamentarischer Bek√§mpfung der FaschistInnen.

"Was ist die Lektion, die die Linkspartei ihren Mitgliedern und WählerInnen erteilt?"
Noch schlimmer, nämlich daß es doch die "parlamentarische" Politik ist, die zählt und der Kampf auf der Straße nur "Beiwerk". Und noch schlimmer, daß dies nicht nur die Linkspartei betrifft, sondern diese Krankheit weiter verbreitet ist, ich denke da gerade an die wenig ruhmreiche Partei, der ich (noch) angehöre. Nix auf die Reihe kriegen (wollen?), aber wenn Wahlen sind, dann ...

"Blöd, daß der Faschist sich manchmal nicht an die parlamentarischen Spielregeln hält."
Und das macht ihn fast schon sympathisch.
NEUER BEITRAG26.02.2020, 17:17 Uhr
Nutzer / in
mischa

Ich denke, da√ü es m√∂glich ist, au√üerparlamentarische Aktionen zu entwickeln, die Druck machen aber dennoch (noch) nicht zusammengeschossen werden w√ľrden. Die Frage ist doch, warum die PdL das nicht konsequent tut (da h√§tte ich ne Vermutung) und warum z.B. die DKP im ewigen Pendel zwischen Pressefest und Wahlkampf verharrt. OK, B√ľchel sei genannt. Aber wenn sie die organisatorischen F√§higkeiten, die sie hat, um das Pressefest zu machen, einsetzen w√ľrde, um beispielsweise das aktuelle NATO-Man√∂ver wirkungsvoll zu behindern... Ja, ja, ich wei√ü, das ist repressionsbedroht. Aber ich dachte, so w√§re das halt, wenn man den Kapitalismus √ľberwinden wolle smiley

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