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Kommunisten in Spaniens Regierung
  [3 pics] begonnen von arktika am 15.01.2020  | 10 Antworten
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NEUES THEMA15.01.2020, 17:30 Uhr
EDIT: arktika
15.01.2020, 17:41 Uhr
Nutzer / in
arktika

• Kommunisten in Spaniens Regierung Erstmals seit dem spanischen B├╝rgerkrieg ist die kommunistische Partei Spaniens wieder in einer Regierung vertreten.
Dazu ein Text auf RedGlobe schon vom 7. Januar dieses Jahres:

Kommunisten in Spaniens Regierung

Zum ersten Mal seit dem Ende der Franco-Diktatur wird Spanien von einer Koalitionsregierung gef├╝hrt ÔÇô und zum ersten Mal seit 80 Jahren sitzen wieder Kommunisten im Kabinett. Der Kongress in Madrid w├Ąhlte am Dienstag den Sozialdemokraten Pedro S├ínchez mit 167 gegen 165 Stimmen zum Ministerpr├Ąsidenten. Er f├╝hrt eine Koalition aus seiner Spanischen Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) und dem Linksb├╝ndnis Unidas Podemos (Vereint k├Ânnen wir), der Allianz von Podemos und Vereinter Linker (IU).

Da beide Fraktionen zusammen keine absolute Mehrheit haben, brauchten sie die Unterst├╝tzung mehrerer kleiner Parteien. F├╝r die progressive Regierung votierten die Podemos-Abspaltung M├ís Pa├şs sowie die Regionalparteien PNV, Comprom├şs, Teruel Existe, Nueva Canarias und BNG. Entscheidend war aber auch die Enthaltung der 18 Abgeordneten der Republikanischen Linken Kataloniens (ERC) und der baskischen Bildu.

Die Gegenstimmen kamen vor allem aus dem rechten Lager, vor allem von PP, Vox und Ciudadanos. Aber auch die Liste Gemeinsam f├╝r Katalonien (JxCAT) und die katalanische antikapitalistische Kandidatur der Volkseinheit (CUP) votierten gegen S├ínchez. Die CUP-Abgeordnete Mireia Veh├ş r├Ąumte in ihrer Rede vor dem spanischen Parlament ein, dass ihre Partei damit ebenso stimmen werde wie die ├Ąu├čerste Rechte, ┬╗aber aus diametral entgegengesetzten Gr├╝nden┬ź. Die CUP fordert die Unabh├Ąngigkeit Kataloniens, dieses Bestreben sei aber ┬╗vor allem antifaschistisch┬ź, betonte Veh├ş an die Rechtsparteien gerichtet. Der neuen Regierung bot sie indirekt eine Zusammenarbeit gegen den Faschismus an.

Die Tage zuvor waren von einer w├╝tenden Hasskampagne der extremen Rechten gegen die Linken gepr├Ągt gewesen. Sogar mit Morddrohungen hatten die Faschisten versucht, vor allem in den Reihen der Sozialdemokraten Abweichler zu finden, die gegen S├ínchez stimmen und damit eine progressive Regierung verhindern. Das Man├Âver ist gescheitert.

Nach seiner Wahl versprach S├ínchez ├╝ber Twitter eine ┬╗Regierung f├╝r alle, die Rechte erweitert, das Zusammenleben wiederherstellt und die soziale Gerechtigkeit verteidigt┬ź. Mit dem heutigen Tag sei ┬╗eine Zeit der M├Ą├čigung, des Fortschritts und der Hoffnung angebrochen┬ź.

S├ínchez will sein Kabinett erst in der kommenden Woche bekanntgeben. Bereits durchgesickert ist jedoch, dass Podemos-Chef Pablo Iglesias einer der Vizepr├Ąsidenten der Regierung wird. Und mindestens ein Kommunist wird dem Ministerrat angeh├Âren: Alberto Garz├│n soll Verbraucherschutzminister werden.

Der Chef der Kommunistischen Partei Spaniens (PCE), Enrique Santiago, freute sich auf Twitter: ┬╗Zum zweiten Mal in der Geschichte wird die PCE im Ministerrat Spaniens in einer Koalitionsregierung vertreten sein. Als Generalsekret├Ąr der Partei danke ich allen Kommunistinnen und Kommunisten dieses Landes, den heutigen und den von jemals, f├╝r so viel Kampf f├╝r die Demokratie, den Sozialismus und die Freiheit.┬ź

Zum letzten Mal waren spanische Kommunisten in der von 1936 bis 1939 regierenden Volksfront-Regierung vertreten, die von den Faschisten in einem mehrj├Ąhrigen blutigen B├╝rgerkrieg gest├╝rzt wurde.


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Liebe GenossInnen, die Ihr so flei├čig auf dieser Plattform seid, h├Ątte nicht schon mal jemand diese Info fr├╝her finden und ver├Âffentlichen k├Ânnen. Soooo uninteressant ist es wohl doch nicht, wenn mal eine KP nicht nur Klatschen einsteckt, oder??? Zumal ja die besondere Konstellation Spanien-Katalonien auch noch eine Rolle gespielt hat bzw. spielt, wie die Aussage der CUP-Sprecherin aufzeigt.
NEUER BEITRAG15.01.2020, 18:35 Uhr
Nutzer / in
retmarut

"Liebe GenossInnen, die Ihr so flei├čig auf dieser Plattform seid, h├Ątte nicht schon mal jemand diese Info fr├╝her finden und ver├Âffentlichen k├Ânnen. Soooo uninteressant ist es wohl doch nicht, wenn mal eine KP nicht nur Klatschen einsteckt, oder???"
Was soll das Gequake? Die neue spanische Regierung ist gerade einmal 2 (!) Tagen im Amt (Vereidigung erfolgte am 13.01.2020).

Viel spannender als die Tatsache, dass jetzt auch Kommunisten der PCE (als IU, im Rahmen des B├╝ndnisses mit Podemos) in der Minderheitsregierung vertreten sind, ist doch die Frage, wie lange dieses B├╝ndnis halten wird. Ohne Mehrheit als Regierung einem Parlament gegen├╝berzustehen, wo Rechtsau├čen (VOX, PP) den Ton angibt, wird nicht einfach werden. - Pers├Ânlich finde ich sogar noch interessanter, was die ERC mit Sanchez f├╝r die Stimmenthaltung insgeheim vereinbart haben mag. Am Thema Katalonien k├Ânnte die Regierungskoalition tats├Ąchlich von innen her zerbrechen, denn PSOE und Unidas Podemos haben deutlich unterschiedliche Positionen (hier gro├čspanischer Nationalismus, dort durchaus Verst├Ąndnis f├╝r die Forderungen der Unabh├Ąngigkeitsbewegung).
NEUER BEITRAG15.01.2020, 19:54 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Alles nur NB:

"Was soll das Gequake?"
"Viel spannender als die Tatsache, dass [...]"
"Pers├Ânlich finde ich sogar noch interessanter, [...]"

Junge, retmarut, was bist Du heute wieder f├╝r ein charmanter Umgang!
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! Der_Charmeur.jpg
NEUER BEITRAG15.01.2020, 22:09 Uhr
EDIT: FPeregrin
16.01.2020, 02:49 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

... und da ich nicht irgendwie ein ├ëtiquetten-Onkel bin, widerspreche ich auch gleich mal in der Sache: Es ist immer von Interesse f├╝r uns, wenn eine nominelle KP - wie auch immer wir sie ideologisch einsch├Ątzen m├Âgen - Teil einer Regierung eines b├╝rgerlichen Staates wird, und dies besonders dann, wenn sie es zuletzt in einer Zeit milit├Ąrisch gef├╝hrter Klassenauseinandersetzungen war. - Ich komme darauf zur├╝ck.

Und darauf, da├č die Zusammensetzung einer Regierung Einflu├č auf ihre zu erwartende Stabilit├Ąt hat, hast Du selbst hingewiesen (Espa├▒olismus vs. Regionalismus / Separatismus). Es w├Ąre auch eine ziemlich undialektische Holzhackerei, dies nicht zu sehen, so da├č mich Deine Verwunderung ├╝ber die Bemerkenswertheit des Regierungseintritts der PCE doch irritiert, ... nun denn!

Festzuhalten ist allerdings der Umstand, da├č es dem b├╝rgerlichen Spanischen Staat in wachsendem Ma├če eben nicht gelingt, stabile Regierungen zu bilden. Wenn die Arbeiterklasse aus objektiven wie subjektiven Gr├╝nden nicht in der Lage ist, dies in einem strategisch revolution├Ąren Sinne auszunutzen - und es sieht, mit Verlaub, z.Z. nicht danach aus -, dann haben die herrschenden Eliten ihre eigene Art, die politische Krise zu bereinigen. Und in Spanien sind die personellen Kontinuit├Ąten und das historische Bewu├čtsein daf├╝r ausgepr├Ągt genug, da├č man wei├č, wie das geht: durch einen reaktion├Ąren Putsch.

Daher wei├č ich nicht, ob sich der Genosse Enrique Santiago nicht etwas zu fr├╝h freut: Einen linken proletarischen Selbstl├Ąufer wird der Regierungseintritt der PCE sicher nicht ausl├Âsen; einen antikommunistischen propagandistischen Vorwand f├╝r einen rechten Putsch liefern kann er - erst Recht vor dem Hintergrund der B├╝rgerkriegsgeschichte Spaniens - aber sehr wohl.

#Spanien
#Katalonien
#PCE
#FaschistischeGefahr
NEUER BEITRAG16.01.2020, 14:01 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Auch ich will hier nicht als Formalist gelten, m├Âchte aber doch behutsam darauf hinweisen, dass die PCE nicht offiziell Mitglied der Regierung ist. Der in der PCE organisierte Genosse sitzt als Minister der IU in der Regierung.

Bevor jetzt vor lauter Jubellaune die roten Fahnen mit dem Hammer-Sichel-Emblem aus der Kleiderkiste geholt werden: Es handelt sich hier um eine sozialdemokratische Regierung. Sie setzt sich zusammen aus:
1 MP (PSOE)
und 22 Ministern, davon
11 Minister PSOE (davon einer PSC)
2 Minister Podemos
2 Minister IU
6 unabh├Ąngige Minister als Fachexperten

Und diese Regierung hat eben keine absolute Mehrheit im Parlament, und Sanchez ist lediglich mit einer relativen Mehrheit von 1 Stimme ├╝berhaupt zum MP gew├Ąhlt worden, weil sich u.a. die ERC enthalten hat.

Der Sekt sei euch geg├Ânnt, aber einen "Regierungseintritt der PCE" hat es real nicht gegeben. Das hat und wird die rechten Parteien allerdings nicht davon abgehalten/abhalten, die antikommunistische Karte zu ziehen. Ich sch├Ątze, dass die Regierung keine zwei Jahre durchhalten wird, weil die innere Zerrissenheit und der ├Ąu├čere Druck einfach zu gro├č sind.

Rechnerisch gibt es ├╝brigens eine linke absolute Mehrheit im Parlament, bestehend aus PSOE, UP, EH Bildu, ERC, Mas Pais, CUP i.H.v. 176 Sitzen (und da sind die progressiv-liberalen Parteien aus Katalonien, Baskenland und andernorts, die in der Regel einer linken Regierung deutlich n├Ąherstehen als der PP, nicht mit eingerechnet). Aber daf├╝r m├╝sste die PSOE von ihrem nationalchauvinistischen Ross steigen und v.a. ihre Katalonienpolitik ├Ąndern. Will man aber nicht, ergo sozialdemokratische Minderheitsregierung, die von VOX und PP "gejagt" (so hei├čt das in den Kreisen heutzutage wohl, wenn ich Opa Gauland richtig verstanden habe) wird.

PS: Dass der erste spanische Weltraumastronaut nun Minister geworden ist, halte ich f├╝r deutlich bemerkenswerter als die IU-Beteiligung mit zwei Ministern.
NEUER BEITRAG16.01.2020, 18:30 Uhr
Nutzer / in
arktika

"Was soll das Gequake?"
Alter, Dir ist wirklich nicht mehr zu helfen. Auf die Penetranz Deiner abwertenden und manipulierenden Formulierungen - wie schon oft gefragt: warum tobst Du Dich nicht auf Facebook o. ├Ą. aus??? Hast Du Angst, da├č Dir dort auf Deinem "Niveau" geantwortet wird??? - sind ich und andere - auch mit Belegstellen und der Aufforderung selbst weitere (es finden sich schlie├člich mehr als genug!) zu finden - schon mehr als genug eingegangen. Mir reicht es langsam, sich dauernd an so 'ner Schei├če abarbeiten zu m├╝ssen.
Was mich pers├Ânlich betrifft, kannst Du f├╝rderhin schreiben, was Du willst. Es geht mir langsam am Popo vorbei. Wenn Du anderen so kommst, werde ich mich manchesmal vielleicht noch einmischen, kann dann aber da, wo ich TschekistIn bin, durchaus mal in der rustikalen Form geschehen, sprich, da├č ich entsprechende Formulierungen einfach rausnehme. Kannst dann gerne "Zensur oder "Stalinist" schreien. Oder was auch immer.

"Viel spannender als die Tatsache, dass [...], ist [...] "
Sch├Ân, da├č Deine pers├Ânliche Ansicht (dies soll jetzt keine wie immer geartete Bewertung Deiner Ansicht sein!) eine objektive allgemeing├╝ltige Tatsache sein soll - oder weswegen hast Du die Pr├Ąsensform 'ist' gew├Ąhlt?! Ich betrachte diese Darstellungsweise als manipulativ, zumal Du als zumindest Teilsprachwissenschaftler mit grammatikalischen und syntaktischen Feinheiten durchaus vertraut sein d├╝rftest.

P. S. Falls du jetzt wieder "losquaken" (entspricht das in etwa Deinem bevorzugten Umgangston?) solltest - bitte sehr, gerne.
... Nur leider werde ich darauf - s. o. - nicht mehr eingehen. Schade!?
NEUER BEITRAG16.01.2020, 20:27 Uhr
Nutzer / in
retmarut

H├╝bsches Derailing. Nett w├Ąre allerdings, werte Genossin, wenn anstelle wilder Beschimpfungen ad hominem noch irgendetwas Inhaltliches zum Thema k├Ąme.

PS: Das Gequake ├╝berlasse ich gerne anderen, die das wesentlich besser und professioneller beherrschen. ;)
NEUER BEITRAG17.01.2020, 00:32 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

>>>
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! Sozialkompetenz.jpg
NEUER BEITRAG17.01.2020, 01:11 Uhr
EDIT: FPeregrin
17.01.2020, 10:26 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Wo Du mich beim Sektschlabbern erwischt haben willst, w├╝├čte ich gern! Den trinke ich, wenn ich Kater habe.

Im Grundsatz unterscheidet sich unsere Ansicht ├╝ber Stabilit├Ąt und - offenbar auch (?) - strategischem (Un-)Sinn - einer kommunistischen Regierungsbeteiligung (in) dieser Regierung nicht.

Und - um der Besserwisserei ein's draufzusetzen: Eine kommunistische Regierungsbeteiligung entsteht durch die Beteiligung kommunistischer Minister oder Staatssekret├Ąre, ... auch dann, wenn es mittelbar ├╝ber ein Wahlb├╝ndnis geschieht. Kann eine KP ihre Entscheidungskompetenz ungesteuert delegieren? Nein!

Und weiter: Nat├╝rlich ist f├╝r Kommunisten jede Entscheidung anderer Kommunisten notwendig von strategisch-taktischem Interesse! Ein haupts├Ąchlich boulevardistisches Interesse an exotischen individuellen Karrieren von Ministern stellt sich da in ein begr├╝ndungsbed├╝rftiges Abseits!
JPG-Datei • Bild öffnen ...ohne Wasserzeichen: anmelden! Kein_Sekt.jpg    © Asmati Chibalashvili
NEUER BEITRAG17.01.2020, 20:13 Uhr
Nutzer / in
mischa

Die PCPE sagt dazu ungef├Ąhr, da├č die sozialdemokratische Regierung Ausdruck der Krise des spanischen Staates sei. Zur Sozialdemokratie wird auch die PCE gez├Ąhlt.

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NEUER BEITRAG17.01.2020, 23:13 Uhr
EDIT: FPeregrin
17.01.2020, 23:14 Uhr
Nutzer / in
FPeregrin

Dank an Mischa f├╝r die M├╝he - spanische Texte dieser L├Ąnge sind f├╝r mich, der ich heute auch noch krank auf Arbeit war - was man erst recht als Kommunist eigentlich nicht tun sollte -, leider schon etwas hinter der Rezeptionsgrenze.

Die mir - ich sage mal - n├Ąherstehende spanische KP kommt also zum Schlu├č, da├č diese Regierung Ausdruck der Krise des Spanischen Staates ist. Sehe ich auch so. ... und daher meine ├╝bliche - oben begr├╝ndete - Faschismus-Sorge.

Ob die PCE nun "sozialdemokratisch" ist?: Als PdL-Mitglied kenne ich sowohl den berechtigten wie unberechtigten Umgang mit diesem Label. Und der PCE kann man sicher immer auch berechtigt dieses Label aufbrennen. Taktisch finde ich hier aber nicht unwesentlich, was die PCE nominell (und organisationsgeschichtlich) ist: eine KP.
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