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Aber wir werden diejenigen sein, die es ver..
  ARTIKEL[1 pic] begonnen von RolfF am 09.01.2012  | 7 Antworten
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NEUES THEMA09.01.2012, 07:00 Uhr
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RolfF
RolfF
• Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Mittlerweile ist albern kein Ausdruck mehr. Auf der OberflĂ€che wird der höchste ReprĂ€sentant dieses Staates nunmehr seit Wochen mit immer unwichtigeren Dingen durchs Dorf getrieben, aber man findet nur schwer eine Antwort auf die Frage: Warum? NĂŒchtern und sachlich betrachtet hat er vor LĂ€ngerem im niedersĂ€chsischen Landtag gelogen und sich beschenken lassen. Welche Nachricht: Politiker sind kĂ€uflich und lĂŒgen manchmal! Konkret ging es unter Anderem um die Finanzierung seines Privathauses. DafĂŒr sind 500.000 Euro fĂŒr Normalsterbliche fraglos eine Menge Kohle. Wulff als damaliger Aufsichtsratsvorsitzender der Volkswagen AG hĂ€tte jedoch eher Schwierigkeiten gehabt die VW-VorstĂ€nde oder auch nur höhere Abteilungsleiter dorthin einzuladen, ohne dass diese den Eindruck eines -fĂŒr ihre VerhĂ€ltnisse- eher grĂ¶ĂŸeren GartenhĂ€uschens bekommen hĂ€tten. Denn die sind Anderes gewohnt.
Nach endlosen Fragen, die die Welt nicht besser machen dreht das Ganze jetzt auch in Richtung der Frau Wulff, so fragt die Zeitschrift Focus, ob sie kostenlos Kleider zur VerfĂŒgung bekommen hat. Ja hat sie, aber alles korrekt versteuert. Wie das korrekte Versteuern der Ausleihe von Kleidern aussieht, wird wohl das Geheimnis von Wulffs AnwĂ€lten bleiben, denn dafĂŒr gibt es selbst im bĂŒrokratiewĂŒtigen Deutschland noch keine Vorschrift. Und: Selbst wenn es „nur“ die unsympathische Frau Wulff ist, sie als bloßes AnhĂ€ngsel und quasi Teil ihres Mannes zu behandeln, bleibt unverschĂ€mt und spricht fĂŒr sich! Im Internet dreht das Ganze auf obskuren Seiten noch eine Runde weiter. Hier wird behauptet, dass Frau Wulff vor einigen Jahren als sogenannte Edel-Prostituierte gearbeitet hĂ€tte. Zu einem angeblichen Zeitpunkt, als sie Mutter eines dreijĂ€hrigen Sohnes war und das alles mit UniversitĂ€tsausbildung und im Nebenjob zur TĂ€tigkeit als Pressereferentin bei der Continental AG.
Gegen sowas hat Satire keine Chance. Da an Prostitution bekanntlich nicht die beschĂ€ftigten Sex-Arbeiterinnen zu kritisieren sind, sondern wenn dann Freier und ZuhĂ€lter, wĂ€re das im Übrigen auch keinerlei Grund fĂŒr Kritik am BundesprĂ€sidenten. Im Gegenteil, spĂ€testens bei dem Bild wĂ€re ich fĂŒr die Wulffs: Ein geschiedener Katholik mit einer ehemaligen Prostituierten, die ein uneheliches Kind von einem anderen mitbringt. Alle zusammen ziehen in das Schloss des BundesprĂ€sidenten und spielen heile Welt. Kann man sich eine grĂ¶ĂŸere Wiederlegung der Ideologie der bĂŒrgerlichen Kleinfamilie vorstellen? Ganz so wird es aber nicht, was nicht ausschließt, dass die BILD Morgen einen reumĂŒtigen GeschĂ€ftsmann auftreibt, der bekennt, „ich habe fĂŒr 2.000 Euro eine Nacht mit Bettina Wulff verbracht“. Ja und dann wird sicher endlich auch die Frage geklĂ€rt: Und? War sie gut?... Die unglaublichste Erscheinung an der Veranstaltung ist ja auch, dass sich ausgerechnet das reaktionĂ€re Hetz- und LĂŒgenblatt BILD nun als Retter und Verteidiger der demokratischen Pressefreiheit aufspielt.

Was soll das ganze Theater aber nun? Um es vorweg zu nehmen: Ich weiß es auch nicht genau. Aber es ist ĂŒberdeutlich, dass die Auseinandersetzungen und WidersprĂŒche innerhalb der herrschenden Klasse deutlich zunehmen und sich zuspitzen. Bei diesen WidersprĂŒchen geht es letztlich um den weiteren Weg in der Wirtschaftskrise und der sich damit verschĂ€rfenden Konkurrenz, insbesondere auf internationaler Ebene. Seit Ausbruch der Krise im Herbst 2008 sind bereits ein BundesprĂ€sident, zwei Parteivorsitzende (SPD und FDP), drei Minister, neun MinisterprĂ€sidenten, der Bundesbankchef und ein deutscher EZB-Vertreter verschlissen worden. Ein solcher Verschleiß des Personals ist mit Abstand einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik. Da die Forderungen an Wulff in keinster Weise von der Straße, aus dem Volk kommen, schließt sich die Story an an den vorgenannten Verschleiß, an den immer schnelleren Austausch der ausfĂŒhrenden Figuren auf staatlicher Ebene. Neben dieser allgemeinen Feststellung kann man einige Möglichkeiten erkennen, die die ErklĂ€rung fĂŒr das Theater sein könnten:
Einerseits gehen die SchĂŒsse auf Wulff immer indirekt auch gegen die Kanzlerin Merkel. Die Zerstörung des von der Kanzlerin durchgesetzten BundesprĂ€sidenten, trifft sie selbst und zermĂŒrbt die ohnehin wackelnde Regierung zusĂ€tzlich. Daneben könnte in einem Prozess ĂŒber lĂ€ngere Zeit die Diskussion dazu dienen, die Machtausstattung des BundesprĂ€sidenten zu verĂ€ndern. Beispielsweise durch eine Direktwahl durch das Volk und ausgestattet mit echten Befugnissen. In der Weimarer Republik war dies so und aufgrund der zugespitzten Situation im Parlament regierte letztlich der PrĂ€sident mit Notverordnungen und berief schließlich Hitler zum Reichskanzler. Drittens reiht es sich in die zunehmenden Angriffe gegen den Parlamentarismus ein. Immer öfter finden sich in den etablierten Medien BeitrĂ€ge, die diese offen in Frage stellen. So verkĂŒndet Peter Hartz (der „Erfinder“ der Hartz-Gesetze, insbesondere Hartz IV) vor lĂ€ngerem in der „Zeit“, er brĂ€uchte nur ein Jahr lang diktatorische Vollmachten, dann könnte er die Arbeitslosigkeit vollstĂ€ndig beseitigen. Hans-Olaf Henkel wiederum bekennt sich offen zum Wahlboykott und tritt den Freien WĂ€hlern bei, dieser bunte bis brĂ€unliche Haufen will auch in den Bundestag und da möglicherweise die FDP beerben. Die AufzĂ€hlung ließe sich fortsetzen. Wo das Ganze enden kann, kann man in Griechenland oder Italien schon sehen. Da gibt es nunmehr sogenannte „Expertenregierungen“, die drastische Sparmaßnahmen gegen das Volk beschließen und durchsetzen lassen, ohne dass sie irgendwie fĂŒr die Folgen oder in Form einer Wahl im Anschluss verantwortlich gemacht werden. Dies alles steht zunehmend im Raum und wird in den Kampagnen gegen faule, dreiste und korrupte Politiker bestens gefördert.

Nur zur Klarheit: Es geht nicht darum die ausfĂŒhrenden Personen (Politiker) zu verteidigen, sie besser zu reden, als sie sind. Aber: Solange es keinen Druck der Straße durch Demonstrationen, Streiks und Rebellion gibt, solange fĂŒhren diese Angriffe am Ende weiter nach rechts! Oder wird uns die BILD und der SPIEGEL nun plötzlich zu mehr Lohn und Rente verhelfen? Wohl kaum, deshalb ist immer genau zu schauen wo der Angriff herkommt und wer ihn fĂŒhrt. Bis auf Weiteres fĂŒhlt man sich an das Bild von Max Reimann erinnert. Als im parlamentarischen Rat 1949 das Grundgesetz Westdeutschlands zur Abstimmung stand, begrĂŒndete Max Reimann als Vorsitzender der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) deren Ablehnung. Dabei sprach er die wegweisenden Worte: "Es wird der Tag kommen, an dem wir Kommunisten das Grundgesetz gegen diejenigen verteidigen werden, die es angenommen haben!"


#bundespraesident #maxreimann #merkel #springerverlag #wulff
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NEUER BEITRAG09.01.2012, 15:34 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Bezeichnend, dass sowohl Köhler als auch jetzt Wullf wegen (aus bĂŒrgerlicher Sicht) "Nichtigkeiten" aus dem Amt geholzt werden. Und jeweils ĂŒber den informellen Yellow-Press-Weg statt ĂŒber die eigentlich dafĂŒr vorgesehene PrĂ€sidentenklage.

Meinem Eindruck nach geht es in dieser Kampagne vor allem darum, das lĂ€stiggewordene PrĂ€sidentenamt zu stutzen. Schließlich muss jedes Gesetz vom BundesprĂ€sidenten gegengezeichnet werden, so dass dieser Einfluss nehmen kann, wann oder ob es denn verabschiedet wird. Das ist bei x-Milliarden-Bankenrettungspaketen usw., die am grĂŒnen Tisch vom Monopolkapital verabschiedet und im Schweinsgalopp durch den Budnestags getrieben werden, einigen offenbar eine zu unsichere Prozedur. Abschaffen können sie den BundesprĂ€sidenten nur schwerlich aus der Verfassung, weil dann die gesamte derzeitige Staatsorganisation ins Wanken geriete. (Schließlich ist der BundesprĂ€sident auch dafĂŒr zustĂ€ndig, den Bundeskanzler vorzuschlagen. Ohne ihn gĂ€be es also ein reales Machtvakuum nach jeder Wahl.) Ziel der Kampagne scheint wohl zu sein, medial ein Klima zu erzeugen, wo das Stutzen der Rechte des BundesprĂ€sidenten (insb. die Pflicht zur Gegenzeichnung von Gesetzen) eine 2/3-Mehrheit im Bundestag erhĂ€lt.

Das BundesprĂ€sidentenamt soll also wieder zum GrĂŒĂŸonkel verkommen. Gleichzeitig scheint es mir so, dass mit dieser Kampagne das Kanzleramt gestĂ€rkt werden soll, also einige Befugnisse des BundesprĂ€sidenten langsam auf den Kanzler ĂŒbergehen sollen. Das wĂ€re dann in der Tat eine Funktion Ă€hnlich dem PrĂ€sidentenamt in den USA oder Frankreich. - Diese Entwicklung sollte also im Auge behalten werden.

Die SPD jedenfalls hat der CDU schon signalisiert, dass sie im Fall der FĂ€lle fĂŒr einen gemeinsamen BundesprĂ€sidentenkandidaten bereitstĂŒnden. Das rĂŒhrt zum einen aus der realistischen EinschĂ€tzung, dass derzeit weder CDU/CSU/FDP noch SPD/GrĂŒne eine eigene sichere Mehrheit in der Bundesversammlung haben. Zum anderen ist es natĂŒrlich auch ein Wink fĂŒr eine kĂŒnftige große Koalition auf Bundesebene.
NEUER BEITRAG09.01.2012, 18:47 Uhr
EDIT: IvanDrago
09.01.2012, 18:47 Uhr
Nutzer / in
IvanDrago

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Ich hab mich auch schon gefragt was das alles soll und was dahinter steckt, das ist mal zur Abwechslung eine Theorie die mir logisch erscheint...
NEUER BEITRAG12.01.2012, 18:37 Uhr
Nutzer / in
Katta
GAST
Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Der Artikel ist sehr interessant, da er einen bisher in den Medien vernachlÀssigten Part enthÀlt, nÀmlich die Entmachtung des BundesprÀsidenten, um dem Bundeskanzler (der Kanzlerin) mehr Macht zu geben, kurz: die langfristige Abschaffung des Parlamentarismus.
Diese These des Verfassers ist beĂ€ngstigend, da wir aus der Geschichte wissen, wohin das fĂŒhren kann und wird.
Allerdings sehe ich im Moment in den Parteien niemandem, der eine so perfide Idee hÀtte und den Verstand, sie durchzusetzen. Ich glaube, die Interpretation der Sachlage ist viel einfacher.

Wulff kommt aus kleinen VerhÀltnissen, Promiwelt und Reichtum waren ihm fremd. Durch das Medium BILD ist er weitgehend zu dem gepuscht worden, was er und seine neue Frau so sind und zeigen. Das ist uns allen bekannt.

Irgendetwas muss zwischen den machtgeilen MĂ€nnern Wulff und Diekmann vorgefallen sein, was Herrn Diekmann veranlasst hat, Wulff in die Pfanne zu hauen und das vor allem wegen Dinge, die lange zurĂŒckliegen.
Oder event. haben sich die Frauen gezickt nach dem Motto: "wer ist die Schönste im ganzen Land".
Wulff braucht die BILD-Zeitung nicht mehr, er hat geschafft, was er wollte - Kanzler werden oder BundesprĂ€sident. DarĂŒber ist Diekmann beleidigt - so wie im richtigen Leben, Neid, Gier und Macht bestimmen das Miteinander.

Soweit meine Sicht der Dinge.
NEUER BEITRAG03.02.2012, 22:59 Uhr
Nutzer / in
Lars

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Mittlerweile werden die "Ausgrabungen" in Wulffs Ausgrabungen wirklich völlig absurd, die Berliner Staatsanwaltschaft befindet sich lt. deren Sprecherin derzeit in einer VorprĂŒfung, in welcher auch Zitat: "GeprĂŒft wĂŒrden auch die VorgĂ€nge um ein von einem Berliner Audi-HĂ€ndler geschenktes Plastikauto fĂŒr Wulffs Sohn..." -> der Sohn war damals drei Jahre,
NEUER BEITRAG04.02.2012, 14:53 Uhr
Nutzer / in
retmarut

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! An der Causa Wulff wird halt der ĂŒbliche Nepotismus deutlich. Kapitalismus lebt eben von Korruption, also Einflussnahme via finanzieller Anreize. Die Politik ist halt auch nur ein Markt, wo gekauft und verkauft wird.

Wulff ist in dieser Angelegenheit somit einer von vielen im Politbuisness, verhĂ€lt sich im Grunde "marktkonform". Ohne solches "Geben und Nehmen" (sprich Korruption) hĂ€tten er und andere sich beim Kapital nicht hochdienen können. Entsprechend viele Leichen finden sich im Keller, wenn da mal gezielt gegraben wird. Und bei Wulff wird gerade massiv gegraben. Was anfangs eine gezielte Aktion gegen ihn (bzw. sein Amt) war, hat sich in der Medienlandschaft mittlerweile verselbstĂ€ndigt. Eigentlich erstaunlich, dass Wulff immer noch nicht zurĂŒckgetreten ist.

Neben der Frage Aufwertung des Kanzleramtes (durch Abwertung des PrÀsidentenamtes) soll der Fall Wulff vermutlich auch ein Signal an renitente Politiker sein. Nach dem Motto: "Wenn ihr aus der Spur lauft, werden wir bei euch auch politische Leichen exhumieren. Wenn wir das mit dem BundesprÀsidenten (immerhin das formal höchste Staatsamt) machen können, dann erst recht mit euch."

Zumindest zeigt dieser Fall auch einer breiten Öffentlichkeit, dass im Kapitalismus weite Teile des staatlichen Überbaus in direkter oder indirekter AbhĂ€ngigkeit von Kapitalfraktionen stehen. - Das zerstört ggf. Illusionen in die bĂŒrgerliche Politik, aber schafft selbst noch kein sozialistisches Bewusstsein. Auf diesem Boden kann kĂŒnftig genausogut faschistisches Gedankengut Fuß fassen.
NEUER BEITRAG04.02.2012, 16:26 Uhr
EDIT: secarts
04.02.2012, 16:37 Uhr
Nutzer / in
secarts

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! "Wenn ihr aus der Spur lauft, werden wir bei euch auch politische Leichen exhumieren."

So allgemein gesprochen wird das alles stimmen. Die große Frage, wo Wulff nun dermaßen "aus der Spur gelaufen" sein soll, dass er diese mediale Hinrichtung "verdient" hĂ€tte, findet dadurch noch keine Antwort. Das ist und bleibt an dem Fall rĂ€tselhaft.
Nach nunmehr bald drei Monaten intensiver WĂŒhlarbeit haben die versammelten Investigativjournalisten dieses Landes auch nicht mehr als die ĂŒbliche, eher mittelmĂ€ĂŸige Korruption ans Tageslicht befördern können, die auf dieser Ebene der Politik vollkommen normal ist. Wieso also dieses Schlachtefest? Wohl kaum nur als Exempel, an einem Zufallsopfer Wulff...

So richtig sicher bin ich mir auch nicht. Aber:
- Irgendwie habe ich von Anfang an vermutet, dass eine alte VW-Geschichte dahinter stecken könnte. Da hat Wulff nach der Wahl zum nds-MinisterprĂ€sidenten automatisch auch das politische Kommando ĂŒbernommen und nach Jahrzehnten SPD-gefĂŒhrten KlĂŒngels (die Arbeiteraristokratenriege um Volkert, Hartz, etc.) ziemlich aufgerĂ€umt und einige Opfer wie Feinde zurĂŒckgelassen.
- Mit dem Springer-Konzern, der die Kampagne (neben Bertelsmann und dem Spiegel) maßgeblich am Laufen hĂ€lt, mag sich Wulff in der Islam-Frage verkracht haben. So richtig ausschlaggebend scheint mir das aber nicht zu sein, dafĂŒr hĂ€ngt es zu tief. Die Motivation des Spiegel braucht man denk ich nicht weiter zu erörtern: er hat keine, er macht - wie so oft - nur so mit. Im Zweifel dafĂŒr deutschnational...
- Möglicherweise wird Wulff auch nicht verziehen, dass er 2010 den "BundesprĂ€sidenten der Herzen" Gauck ausgestochen hat. Der hat vielleicht - noch aus alten Dissidentenzeiten - ein SĂŒppchen mit Friede Springer am köcheln und kriegt nun SchĂŒtzenhilfe...

Mal schauen, wann noch was nach oben gespĂŒlt wird, die Liste der mittelmĂ€ĂŸigen Verfehlungen des Mannes lĂ€sst sich noch ordentlich auswalzen. Und mal gucken, wer noch mit unter geht: das Faktotum Glaeseker, Manfred Schmidt als so eine Art Moritz Huntzinger 2.0 (auch ganz ulkig: Cem Özdemir tappt schon wieder in den Fettnapf... Dabei will er doch nur alles richtig machen, richtig deutsch eben, als Vorzeigemigrant - und checkt nicht, dass ihm gerade das verĂŒbelt wird).. Schmankerl am Rande: Schmidts engster GeschĂ€ftspartner ist ĂŒbrigens Michael Mrontz. Der Lebenspartner von Westerwelle.

Und vielleicht findet ja auch das große, ungelöste RĂ€tsel der letzten zehn Jahre, wer nun mit Bischöfin Margot KĂ€ĂŸmann die berĂŒchtigte Trunkenheitsfahrt unternahm, endlich eine öffentliche Antwort! (Nur soviel: Schröder war es nicht. Wenn ich mehr schreibe, mache ich mich strafbar).

Ihr kann man hingegen keinen Vorwurf machen: sie war schließlich betrunken!
NEUER BEITRAG05.02.2012, 18:22 Uhr
Nutzer / in
secarts

Aber wir werden diejenigen sein, die es verteidigen! Zur möglichen VW-Connection Wulffs, die ihn nun eingeholt haben könnte, hier etwas aktuelles:

Attacke gegen VW
Wulff hatte frĂŒh Hinweise auf Porsches Übernahmeversuch


Ein interner Vermerk bringt Christian Wulff in BedrĂ€ngnis: Nach SPIEGEL-Informationen bekam er bereits im Februar 2008 einen Hinweis auf Porsches Plan, Volkswagen zu ĂŒbernehmen. Laut Experten hĂ€tte der damalige MinisterprĂ€sident dies dem VW-Aufsichtsrat melden mĂŒssen, doch er schwieg.


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